Wie wollen sie die zukünftige Mobilität so an den Ausbau des Bahnverkehrs und der nötigen Infrastruktur binden, damit sie sich als wichtiger Beschäftigungsmotor unserer Wirtschaft entwickeln kann?
Sehr geehrter Herr Theurer, ist für sie die Antriebswende im Straßenverkehr mit der Umstellung vom Verbrennungsmotor zum Elektromotor, also Innovation und Technologie schon die Verkehrswende hin zum nachhaltigen Umweltschutz oder geht es ihnen eher um Prioritätswichtungsänderungen, schon alleine darum damit das Regelwerk der Bahn und das Handeln der Aufsichtsbehörden Bahnverkehr sich nicht behindern, sondern ermöglichen, dass die Sparten sich gegenseitig unterstützen und sich nicht gegenseitig im Wege stehen und Planungssicherheit geschaffen wird für Bauunternehmen und Ingenieurbüros durch langfristige Finanzierung, damit genau wie beim Autobahnbau auch auf Vorrat geplant werden kann, was die Planungszeiten senken kann und so keine Mittel verfallen? Was planen sie deshalb und welche Veränderungen wollen sie angehen? Spielt ein zukünftiger Bahnfernverkehr für die europäische Kulturhauptstadt 2025 Chemnitz einschließlich Süd-west-Sachsen in ihren Überlegungen dabei eine Rolle und welche?
Sehr geehrter Herr P.,
wie Ihnen mein Kollege Oliver Luksic MdB bereits geantwortet hat, liegt die Zukunft der Mobilität und die Erfüllung der Klimaziele im Verkehr nicht allein im Wechsel der Antriebsoptionen im Straßenverkehr, sondern in einem Bündel an Maßnahmen, die ineinandergreifen und so ihre Vorteile zum Ausdruck bringen. Mobilität soll in den Bereichen gestärkt werden, in denen sie seit Jahren ihre Vorteile aufzeigt und die Möglichkeiten für den Wirtschaftsstandort Deutschland nutzt. Wir wollen den Ausbau des Schienennetzes auf der Basis des Deutschlandtakts weiter vorantreiben und dafür auch mehr Haushaltsmittel zur Verfügung stellen. Ebenso hat die Digitalisierung des Schienennetzes und des Bahnbetriebs für uns höchste Priorität. Die Anbindung der Stadt Chemnitz einschließlich Süd-West-Sachsen an den Bahnfernverkehr ist im Deutschlandtakt berücksichtigt.
Das Kapitel „Bahnverkehr“ sowie „Öffentlicher Verkehr und neue Mobilitätsangebote“ können Sie im Koalitionsvertrag unter https://www.bundesregierung.de/resource/blob/974430/1990812/04221173eef9a6720059cc353d759a2b/2021-12-10-koav2021-data.pdf?download=1 ab Seite 49 nachlesen.
Ihre Fragen zu Aufgaben und Initiativen des Bundesministeriums für Digitales und Verkehr können Sie gern zentral an den Bürgerservice unter buergerinfo@bmdv.bund.de richten.
Mit freundlichen Grüßen
Michael Theurer
Weitere Fragen an Michael Theurer
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