Wissen Sie was im Iran los ist?

Michael Theurer
Michael Theurer
FDP
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Frage von Anis F. •

Wissen Sie was im Iran los ist?

Sehr geehrter Herr Theurer,
Die Ermordung von Jina Mahsa Amini hat im ganzen Iran große Proteste ausgelöst, gegen die die Polizei brutal vorgeht. Das Internet wurde abgeschaltet. Die Leute können sich nicht verbinden und sie können uns nicht aus dem Land schicken, wie es die tatsächliche Situation auf den Straßen ist.

Auch hier in Deutschland sind wir vor den Verbrechern des Regimes nicht geschützt. Bei unseren Solidaritätsdemonstrationen und Kundgebungen kommt es immer wieder vor, dass Spitzel der iranischen Regierung Fotos von den Teilnehmern machen. Sie setzen uns einem großen Risiko aus.

Ich bitte Sie daher um eine korrekte Außenpolitik und Solidarität mit den Demonstranten. Ich habe konkrete Vorschläge:
Sofortiger Stopp der Abschiebungen in den Iran.
Die Beschwichtigungspolitik des Regimes muss sofort beendet werden.
Die Konten der Verbrecher des Regimes in Deutschland müssen eingefroren werden.
Die Täter müssen identifiziert und Haftbefehle erlassen werden.
MfG
A.F

Michael Theurer
Antwort von
FDP

Sehr geehrte Frau F.,

seit dem Tod von Mahsa Amini gehen im Iran mutige und starke Frauen für eine freie und liberale Gesellschaft auf die Straße. Die Lage vor Ort ist bedrückend und hoffnungserweckend zugleich. Die Gewalt gegen die Demonstranten durch das Regime ist meiner Ansicht nach absolut inakzeptabel. Diese Frauen und alle, die mit ihnen auf die Straße gehen, verdienen unsere Solidarität und Unterstützung. Deshalb spricht der Deutsche Bundestag auf Initiative der FDP-Fraktion diese Woche in einer Aktuellen Stunde über die Ereignisse im Iran.

Mit freundlichen Grüßen,

Michael Theurer

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Michael Theurer
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