Frage an Monika Griefahn von Werner H. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen
Sehr verehrte Frau Griefahn,
als aufmerksamer Politikbeobachter stelle ich immer wieder fest und wundere mich darüber, wo sich die Masse der Abgeordneten befindet, wenn wichtige Diskussionen/Abstimmungen stattfinden. Im speziellen meine ich den Bundeswehreinsatz im Kongo. An dieser Abstimmung haben auch Sie meines Wissens nicht teilgenommen. Nun ist mir natürlich klar, dass Ihre Aufgaben vielfältiger sind als nur an Abstimmungen teilzunehmen. Als Mitglied im Auswärtigen Ausschuss, der sich ja auch mit Auslandseinsätzen der Bundeswehr beschäftigt, sollten Sie aber von Natur aus ein großes Interesse haben, Ihre Stimme abzugeben oder sehe ich das falsch?
Wie gesagt, die geringe Teilnahme der Abgeordneten an parlamentarischen Sitzungen stört mich grundsätzlich; wie kann sich ein Abgeordneter eine Meinung bilden, wenn er an den Sitzungen nicht teilgenommen hat? Ich spreche aber Sie persönlich an, weil ich in Ihrem Wahlkreis wohne und gerne wissen würde, wie Ihre Meinung zu diesen Punkten ist.
Viele Grüße
Werner Haarhues
Sehr geehrter Herr Haarhues,
vielen Dank für Ihre Frage. Selbstverständlich bin ich bei den Diskussionen, in den Themen, die ich maßgeblich betreue anwesend. Dazu gehören hauptsächlich Außenpolitik und Kultur- und Medienpolitik. Diese Arbeit findet jedoch zum allergrößten Teil nicht im Plenum statt, sondern in zahlreichen Ausschuss-, Arbeitsgruppensitzungen, Gesprächsrunden und sonstigen Treffen, die auch parallel zu Plenumssitzungen stattfinden.
Im Plenum folgt letztendlich eine Zusammenfassung der gesamten Diskussion, bei der die jeweiligen Fachpolitiker beteiligt und anwesend sind. Politiker, die in anderen Politikbereichen aktiv sind, arbeiten in dieser Zeit in den umliegenden Räumen und Gebäuden an ihren Themen.
Auf Abgeordnetenwatch findet sich eine sehr subjektive Auswahl von Abstimmungsverhalten, die ich bedenklich finde. Bei mir wird mehrfach "keine Teilnahme" angezeigt, ohne dabei den Grund zu veröffentlichen. Gerade für Mitglieder des Auswärtigen Ausschusses wie mich ist es jedoch manchmal notwendig im Auftrag des Parlaments ins Ausland zu fahren. Das geschieht dann mit ausdrücklicher Erlaubnis des Bundestagspräsidenten. An der von Ihnen angesprochenen Abstimmung zum Einsatz im Kongo konnte ich aufgrund von Krankheit nicht teilnehmen.
Mit freundlichen Grüßen
Monika Griefahn
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