Sehr geehrte Frau F.,
das Thema Impfen ist seit Jahren ein sehr umstrittenes und vor allem ein emotionales und persönliches.
Masern sind eine immer noch unterschätzte Infektionskrankheit. Die europa- und weltweit stark steigenden Zahlen von Maserninfektionen haben die WHO zum Anlass genommen, die Regierungen aufzufordern, mehr für einen wirksamen Impfschutz bei Masern zu tun.
Impfungen sind dabei ein wirksames Mittel, um diese und andere übertragbare Krankheiten endlich zu überwinden. Auf diese gelebte Solidarität sind besonders diejenigen Menschen angewiesen, die aus medizinischen Gründen nicht geimpft werden dürfen.
Doch der wesentliche Grund, warum das Ziel, die Masern endlich zu eliminieren, bis heute nicht erreicht wurde, liegt bei den Erwachsenen. In der Altersgruppe vor allem der 30- bis 50-jährigen liegen die Impfquoten bei Masern und anderen Infektionskrankheiten weit unter der von der WHO empfohlenen Rate von 95 Prozent.
Viele Maßnahmen des „Nationalen Aktionsplans 2015 - 2020 zur Elimination der Masern und Röteln in Deutschland“ wurden bis heute nicht umgesetzt.
Viele Kinder sind einmal gegen Masern geimpft worden. Die Impfquoten für Kinder steigen bei der ersten empfohlenen Masernimpfung seit Jahren an und liegen mit knapp 97 Prozent oberhalb der von der WHO empfohlenen 95 Prozent. Die Quoten der zweiten Impfung betragen knapp 93 Prozent.
Eltern von Kleinkindern, die noch zu jung sind, um geimpft zu werden oder von Kinder, die aus medizinischen Gründen nicht geimpft werden dürfen, müssen sich darauf verlassen können, dass sich ihre Kinder nicht in der Kita anstecken. Die erste Masernimpfung können Kinder erst mit elf Monaten bekommen. Die zweite Impfung erfolgt zwischen dem 15. und 23. Monat.
Auch schwangere Mütter haben ein Recht darauf, sich in der Kita nicht mit Masern zu infizieren. Deswegen finden wir es angemessen und vertretbar, für Kinder einen ausreichenden Impfschutz gegen Masern zur Voraussetzung für den Besuch einer Kita zu machen. Aber auch das Personal dort und in anderen Einrichtungen wie zum Beispiel Pflegeheimen, Arztpraxen oder Krankenhäusern muss sich schnellstmöglich impfen lassen.
Eine erfolgreiche Strategie zur Eliminierung der Masern und anderer Infektionserkrankungen muss vor allem auf Vernunft und den Willen zur gegenseitigen Solidarität setzen. Sie muss Falschinformationen und Verschwörungstheorien mit Aufklärung entgegentreten und darauf abzielen, das Vertrauen der Menschen zu erringen sowie Ängste abzubauen statt sie einzuschüchtern. Sie muss darauf angelegt sein, Informationsdefizite und regionale Impfbarrieren systematisch zu identifizieren und vor Ort gezielt zu verringern. Nur so wird es gelingen, die Masern und andere gefährliche Infektionskrankheiten endlich zu eliminieren.
Wir schlagen in unserem Antrag (siehe http://dipbt.bundestag.de/dip21/btd/19/099/1909960.pdf , http://dipbt.bundestag.de/dip21/btd/19/099/1909960.pdf ) vor, dass Hausärztinnen und Hausärzte ihre Patientinnen und Patienten gezielt einladen, um ihren Impfschutz zu vervollständigen. Ein digitaler Impfpass soll sicherstellen, dass niemand mehr nach seinem Impfpass suchen muss und die Informationen zum Impfstatus immer aktuell sind.
Alle Ärztinnen und Ärzte sollen alle Erwachsenen impfen können und dies auch mit den Krankenkassen abrechnen dürfen. Dann können beispielsweise Kinderärztinnen und Kinderärzte bei Bedarf auch die Eltern schnell mitimpfen. In manchen Regionen gibt es jedoch nicht mehr genügend Haus- oder Kinderärzte. Es darf aber nicht hingenommen werden, wenn die Menschen in diesen Regionen deshalb keinen Zugang zu Impfungen haben und von guter Versorgung abgehängt sind. Hier muss die Bundesregierung endlich wirksam gegensteuern.
Der öffentliche Gesundheitsdienst (ÖGD) ist das Rückgrat für einen wirksamen Infektionsschutz durch Impfungen. Ohne eine ausreichende Zahl von Ärztinnen und Ärzten in den Gesundheitsämtern, sind Impfungen etwa in Schulen nur sehr schwer zu realisieren. Denn in den vergangenen Jahrzehnten wurde der ÖGD immer weiter abgebaut, so dass er zunehmend seine Handlungsfähigkeit verloren hat.
Wir wollen, dass Bund und Länder gemeinsam dafür sorgen, dass der ÖGD personell und finanziell wieder auf die Beine kommt. Der Bund soll Regionen mit Problemen beim Impfschutz dabei helfen, gezielte Impfaktionen zum Beispiel in Betrieben, Einkaufszentren oder kommunalen Einrichtungen durchzuführen.

Das Gesetz wurde letzte Woche verabschiedet. Da mich die Vorschläge im Gesetz überzeugt haben, habe ich diesem zugestimmt.

Meine Fraktion hat sich ansonsten enthalten. Eine Enthaltung heißt jedoch nicht, dass man keine Meinung hat, sondern eher, dass man nicht ganz überzeugt ist.
Mit freundlichen Grüßen
Monika Lazar