Sehr geehrte Frau Bossbach,

wenn ich jetzt ganz allgemein davon ausgehe, dass ein bedingungslosen Grundeinkommen (BGE) für jede und jeden die gleiche Summe Geld vorsieht, die er oder sie dann durch eigene Arbeit aufstocken kann, wenn er oder sie das will, finde ich das keineswegs nur positiv. Das Geld müsste von denen aufgebracht werden, die Arbeit haben, arbeiten können und arbeiten wollen. Dieter Althaus (CDU) hatte vorgeschlagen, jedem Bürger 800 € zu gegeben abzüglich 200 € für die Krankenkasse. Die 600 € sollten dann Rentenzahlungen, Arbeitslosengeld und ALGII etc. ersetzen. Abgesehen von der ungeklärten Finanzierungsfrage hatte SPD Generalsekretär Hubertus Heil dieses Modell als „Stilllegungsprämie“ bezeichnet, denn hier werden Menschen, die keine Arbeit haben oder finden, als nutzlos abgestempelt und mit geringem Geld abgefunden, mit dem man vielleicht gerade mal so über die Runden kommen könnte.
In Hamburg gibt es Menschen, die so wenig Geld verdienen, dass sie davon nicht leben können und beim Amt aufstocken müssen durch ALG II. Ich finde das würdelos und befürchte, dass der Niedriglohnsektor bei einem BGE noch wachsen würde. Das will ich nicht. Schon deswegen ist für mich ein gesetzlicher Mindestlohn wichtiger als ein BGE. Wir leben in einer Gesellschaft, in der Arbeit nicht nur den Lebensunterhalt sichert, sondern auch Selbstbewusstsein und Selbstvertrauen schafft. Darum muss jeder und jeder die Möglichkeit bekommen, gute Arbeit zu verrichten und dafür auch gut bezahlt werden.
Erwerbsarbeit wird aufgrund wachsender Produktivität immer knapper. Einen Teil der Gesellschaft auszusortieren und mit einem BGE abzufinden, halte ich nicht für gerecht und finde ich nicht solidarisch. Es wäre doch viel sinnvoller, darüber nachzudenken, welche Arbeit neben der reinen Erwerbsarbeit gesellschaft­lich notwendig ist, wie wir sie finanzieren und verteilen könnten. Und letztlich müsste auch die Frage beantwortet werden, ob unsere Gesellschaft es aushält, dass einige nichts tun und - vielleicht auch nur vermeintlich - in den Tag hinein leben, während andere die Lebensgrundlage für alle erarbeiten, die dann aber sehr ungleich verteilt sein wird. Trotz aller Kritik gibt es in der SPD eine Arbeitsgruppe, die sich mit diesem Thema intensiv auseinandersetzt. (vgl. dazu Solidarisches Grundeinkommen - Überblick, Rhein-Erft-SPD, Okt. 2010). Die Ergebnisse sind abzuwarten, um sie dann gründlich zu erörtern. Es gibt bei diesem Thema noch sehr viele Fragezeichen.

Mit freundlichen Grüssen

Monika Schaal