Frage an Nadine Schön von Michael S. bezüglich Jugend
Sehr geehrte Frau Schön,
In zahlreichen Interviews haben Sie wortgewandt Ihre Ablehnung des Betreuungsgeldes klar ausgedrückt. Wieso stimmen Sie jetzt zu, wenn sie vorher mehrfach das Gegenteil erklärt haben?
All das, was Sie vorher gefordert haben (Erziehungszeiten Rente, Flexibilisierung Elterngeld) kommt jetzt nicht, dafür aber die vom Koalitionspartner eingebrachten Änderungen Bildungssparen und private Altersvorsorge. An ihren eigenen Maßstäben gemessen dürften Sie also nicht zustimmen, wenn Sie vorher in den Chor der Kritiker pressewirksam eingestimmt haben?
Wortwörtlich sagten Sie: „Ich habe diesmal noch mit meiner Fraktion gestimmt, obwohl es gegen meine Überzeugungen ist.“
Finden Sie das so bürgerfreundliche Politik aussieht?
Warum haben Sie nicht den Mut wie Frau Cornelia Pieper von der FDP und stimmen gegen die Gesetzesvorlage?
Freundliche Grüße
Michael Seithel
Sehr geehrter Herr Seithel,
wie so oft in der Politik, muss man als Abgeordneter Kompromisse schließen und dies war auch beim Betreuungsgeld der Fall. Die von mir Anfangs kritisierten Punkte wurden im Laufe der parlamentarischen Beratungen nachgebessert und so konnte ich im Endeffekt zustimmen.
Der erste wichtige Punkt war die Wahlfreiheit. Als das Betreuungsgeld nämlich zum ersten Mal auf den Plan trat, war noch nicht abzusehen, dass die Bundesregierung weitere 580 Mio. Euro in die Hand nehmen wird, um den Kita-Ausbau zu forcieren. Des Weiteren stehen bei der KfW Kredite für den Kita-Ausbau zum Abruf bereit und die Mittel für die Betriebskosten der Kitas stehen jetzt ebenfalls zur Verfügung. Mit diesem immensen Anstrengungen macht die Bundesregierung deutlich, wie ernst es ihr mit der Wahlfreiheit für die Eltern ist.
Der zweite wichtige Punkt betraf die Problematik der Altersvorsorge. So besteht nun für Eltern die Möglichkeit, das Geld in einem Riester-Vertrag oder einen Bildungssparvertrag für das Kind anzulegen. Der Staat legt in diesen Fällen pro Monat noch einmal 15 Euro oben drauf. Die reine Barauszahlung des Betreuungsgeldes als einzige Option habe ich immer als schwierig erachtet, weshalb ich diese zusätzlichen Optionen sehr begrüße.
Der dritte Punkt dreht sich um das Elterngeld. Hier erfolgt nun eine notwendige Entbürokratisierung. Auch für diesen Punkt habe ich mich eingesetzt.
Für diese Änderungen habe ich gekämpft und so konnte ich letztendlich dem Betreuungsgeld meine Zustimmung geben und mit meiner Fraktion stimmen.
Mit freundlichen Grüßen
Nadine Schön MdB
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