Frage an Nicole Gohlke bezüglich Bildung und Erziehung

Nicole Gohlke
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DIE LINKE
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Frage von Holger G. •

Frage an Nicole Gohlke von Holger G. bezüglich Bildung und Erziehung

Sehr geehrte Frau Gohlke,

Wer ist für die Schulen zuständig ?

Mit freundlichen Grüßen
Holger Grube

Nicole Gohlke
Antwort von
DIE LINKE

Sehr geehrter Herr G.,

Nach dem Grundgesetz Art. 30 liegen die staatlichen Aufgaben und Kompetenzen für die Kultur- und Bildungspolitik in der Verantwortung der Bundesländer. Nur in einigen Bereichen, wie der auswärtigen Kulturpolitik oder dem Verlags- und Urheberrecht, besitzt der Bund ein Mitspracherecht.
Für die Linksfraktion im Bundestag ist die Abgeordnete Dr. Birke Bull-Bischoff Sprecherin für Bildungspolitik.

Solidarische Grüße,

Nicole Gohlke

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