Nicole Gohlke
Antwort von Nicole Gohlke
DIE LINKE
• 02.08.2010

(...) aus meiner Sicht war die isolierte Absenkung der Mehrwertsteuer im Hotelgewerbe eine reine Lobbypolitik durch die Bundesregierung. Aus diesem Grunde habe ich nicht für die Mehrwertsteuersenkung gestimmt. Es ist nicht einmal sichergestellt, dass die Steuererleichterung auch an die Gäste weitergegeben wird. (...)

Nicole Gohlke
Antwort von Nicole Gohlke
DIE LINKE
• 02.08.2010

(...) zunächst das Wichtigste: Erwerbslose müssen erstens das Recht auf eine wirklich bedarfsdeckende Grundsicherung bekommen und zweitens muss die Lohndrückerei durch Hartz IV beendet werden. Dafür muss der Zwang fallen, auch unzumutbare Arbeit anzunehmen, die entsprechenden Sanktionen müssen beseitigt werden. (...)

Nicole Gohlke
Antwort von Nicole Gohlke
DIE LINKE
• 02.08.2010

(...) Arm zu sein ist aus dieser Sicht eine Frage der Geisteshaltung. (...) Gesellschaftliche Ursachen von Armut und Arbeitslosigkeit wie Sozialabbau, Lohndumping und Wegrationalisierung von Arbeitsplätzen werden dabei ignoriert. (...)

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