Sehr geehrte Frau Otto,

zunächst einmal wünsche ich Ihnen für Ihren bevorstehenden Schulabschluss alles Gute! Gerade in den aktuell heraufordernden Zeiten unter dem Einfluss des Coronavirus, sind die Einschränkungen für die Schülerinnen und Schüler ebenfalls groß. Ihnen daher viel Erfolg beim Meistern Ihrer Prüfungen!

Ihre Frage „Soziale Medien - Gefahr oder Fortschritt für die Demokratie?“ möchte ich Ihnen daher gerne beantworten: Gerade als Außenpolitiker nehme ich die Welt als sehr vernetzt wahr und begreife das als großen Fortschritt. Es bestehen Möglichkeiten, untereinander Informationen auszutauschen, sich über Themen verschiedene Eindrücke zu verschaffen, mit Familie, Freundinnen und Freunden Kontakt zu halten oder aber ganz neue Freundschaften zu schließen. Und nicht zuletzt bestehen über die Sozialen Medien Wege, um zwischen Politik und Gesellschaft zu kommunizieren. Wünschenswerter Weise findet dies in einem Dialog und nicht in einer einseitigen Kommunikation wie das etwa über Hauspostverteilungen, Flyer oder Plakate statt. Ich betrachte die Sozialen Medien dabei als einen Baustein, der bei einer guten Mischung aus online und offline Kommunikation mitgedacht werden muss. Oder noch besser: diese zwei Dinge ergänzen und überschneiden sich. Aktuell gibt es beispielsweise keine Möglichkeit, dass Schülerinnen und Schüler mit Ihren Kursen oder Klassen nach Berlin reisen, um den Deutschen Bundestag zu besuchen und ein Gespräch mit mir zu führen, um aktuelle Themen zu diskutieren, Wünsche aus meinem Wahlkreis an mich heranzutragen oder aber Fragen zu meiner Arbeit und meinen politischen Zielen zu stellen. Das finde ich natürlich bedauerlich, denn die Arbeit von uns Bundestagsabgeordneten soll transparent und offen sein. Ich habe deshalb für meine Kanäle auf den Sozialen Medien ein Video mit einer virtuellen Führung durch den Bundestag aufgenommen (https://www.youtube.com/watch?v=rt-3oc0As80) und lade Schulklassen ein, sich mit mir zu einem Videochat zu treffen. Soziale Medien können aus meiner Sicht also innerhalb und aber auch außerhalb von Krisenzeiten einen Beitrag für die Demokratie leisten. Wir sehen dies auch global in anderen Zusammenhängen, wie soziale Medien genutzt werden, um auf Missstände aufmerksam zu machen, wie aktuell im Fall des Todes von George Floyd. Oder aber auch in autoritären Regimen und Konflikten, wenn Aktivisten und Oppositionelle solche Plattformen nutzen können.

Es gibt allerdings auch kritische Aspekte, die ich als Mandatsträger wahrnehme. Ich finde das insbesondere sehr beunruhigend und fatal für unsere Demokratie wenn offen rassistische und sexistische Äußerungen getätigt, die Rechte von Minderheiten verneint werden oder die positiven Möglichkeiten der Sozialen Medien ausgenutzt werden, um anderen zu schaden. Viele Abgeordnete oder aber auch Menschen, die sich ehrenamtlich politische oder gesellschaftlich engagieren, müssen sich immer wieder nicht nur negativen, sondern auch bedrohenden und beleidigenden Äußerungen in den Sozialen Medien aussetzen. Die Gefährlichkeit in der Sache rührt daher, dass es nicht bei Worten bleibt, sondern in realer Gewalt mündet. In einer großen Umfrage unter Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern (https://www.tagesschau.de/investigativ/report-muenchen/gewalt-bedrohung-buergermeister-101.html ) haben in 2019 über 60 Prozent der Befragten angegeben, dass sie schon beleidigt, beschimpft oder angegriffen worden zu sein. Das ist erschütternd und auch höchst bedenklich, denn Menschen, die sich zum Beispiel als Bürgermeisterin oder als Gemeinderat bei sich vor Ort für die Allgemeinheit einsetzen, bilden das Rückgrat unserer Demokratie. Es ist die Aufgabe von uns allen, hier effektiv etwas zu ändern und den Betroffenen mehr als nur unsere Solidarität zu zeigen. Das Internet ist demnach kein rechtsfreier Raum, aber die Nachverfolgung von Hassrede im Netz steht nach wie vor noch am Anfang. Ein zweiter Aspekt betrifft die Nutzung von Netzdaten und die Verbreitung von Falschinformation für politische Zwecke. Schon 2016 spielte dies bei den monatelangen Kampagnen zum Austritt des Vereinigten Königreichs aus der Europäischen Union eine Rolle, ebenso bei den Wahlen in den Vereinigten Staaten. Und dieses Jahr stehen die Präsidentschaftswahlen am anderen Ende des Atlantiks wieder unter ähnlichen Schlagzeilen (https://www.deutschlandfunk.de/social-media-im-us-wahlkampf-wie-umgehen-mit-manipulierten.2907.de.html?dram:article_id=474200). Im Kontrast zu den oben beleuchteten Möglichkeiten, welche Soziale Medien unterdrückten Gruppen zum Ausdruck ihrer Meinungen geben, sehen wir andererseits aber, wie diese staatliche eingeschränkt, kontrolliert und zensiert werden. Die Manipulierbarkeit und Nutzbarmachung der Sozialen Medien für demokratiefeindliche Zwecke muss sehr ernst beobachtet und bekämpft werden, damit Gesellschaften nicht zu Schaden kommen.

Ich hoffe, meine Rückmeldung hat einen guten Überblick zu der Thematik gegeben. Gerne beantworte ich Rückfragen.

Mit freundlichen Grüßen

Ihr Nils Schmid