Nils Schmid MdB SPD
Antwort von Nils Schmid
SPD
• 03.02.2011

(...) Zwar ist der Meinungsbildungsbildungsprozess in meiner Fraktion dazu noch nicht vollständig abgeschlossen, aber im Arbeitskreis "Schule" überwiegt angesichts der genannten Gründe ganz klar die Meinung, die Kooperationsvereinbarung sei aufzukündigen, um der Bundeswehr gegenüber anderen Organisationen oder Initiativen keine privilegierte Stellung einzuräumen. Denn dadurch entsteht nach unserer Auffassung die Gefahr, dass die Diskussion um „Krieg und Frieden" sowie "Sicherheitspolitik“ in den Schulen durch die Bundeswehr und ihre Sichtweise quasi monopolisiert wird. (...)

Frage von Bernhard L. • 06.12.2010
Nils Schmid MdB SPD
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SPD
• 01.02.2011

(...) Wir prüfen intensiv die zu verschiedenen Zeiten gemachten Angaben der DB AG gehen dabei auch der Frage nach, ob diese stets nach bestem Wissen und Gewissen gemacht worden sind. Die Schlichtung hatte insoweit auch einen positiven Aspekt, als die meisten Fakten nunmehr bekannt und zugänglich sind. (...)

Nils Schmid MdB SPD
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SPD
• 25.11.2010

(...) Trotz der vorhandenen Legitimation und dem klaren Votum meiner Partei, habe ich eine Volksabstimmung vorgeschlagen. Dieses Verfahren ist die einzige Lösung, den Grundkonflikt - bauen oder nicht bauen - lösen kann. (...)

Nils Schmid MdB SPD
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• 05.11.2010

(...) In einer Situation, wie der derzeitigen um Stuttgart 21, ist die Befragung der Bevölkerung sogar der beste und vernünftigste Weg, diesen politischen Konflikt zu lösen. Deshalb kämpfe ich auch mit aller Kraft für die Realisierung der Volksabstimmung, deren Ergebnis verbindlich sein wird. (...)

Nils Schmid MdB SPD
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• 04.11.2010

(...) der Konflikt um Stuttgart 21 hat eine unerwartete Dimension angenommen. Die SPD ist als einzige politische Kraft ernsthaft an einer Lösung interessiert. (...)

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