Was treibt ihrer Meinung nach die Energiepreise? Wären Sie auch dafür temporär die Freiflüge der Abgeordneten mit der Lufthansa einzuschränken, sowie den Fahrdienst für Abgeordnete in Berlin?
Sehr geehrte Frau S.,
vielen Dank für Ihre Frage. Zuvorderst sei betont, dass dies eine fossile Energiepreiskrise ist. Die Ursachen sind vielfältig. Bereits vor dem Beginn des russischen Angriffskrieges waren die Energiepreise erhöht; teilweise zurückzuführen auf die Corona-Pandemie und verzögerter Wiederaufnahmen von Handelsrouten. Mit dem Krieg und der Diversifizierung von Steinkohle, Öl und Gasbezügen hat sich die Preiskrise nochmal weiter zugespitzt. Auch wenn die Gründe vielfältig sind, so ist die erhöhte Nachfrage von Gas anderer Herkunft als aus Russland, jedoch ein maßgeblich die erhöhten Preise erklärender Faktor. Energiesparen ist zur Eingrenzung vermeidbarer überteuerter Gaseinkäufe das Gebot der Stunde. Deswegen habe ich mit Unterstützung von Prof. Jens Südekum das Modell des Energiesparbonus entwickelt, das Anreize zum Energiesparen mit Entlastungsfaktoren verknüpft, vgl.
Die Idee hierbei: Jede individuelle prozentuale Einsparung im Jahresverbrauch wird als verhältnismäßiger Nachlass in den Preisanstiegen ausgezahlt. Eine solche Entlastung wäre gerecht und ein zielgenauer Anreiz: Er würde nur die begünstigen, die wirklich Einspareffekte erzielen.
Bundestagsabgeordnete dürfen sich die Kosten für mandatsbedingte Inlandsflüge erstatten lassen. Ebenso dürfen sie den Fahrdienst des Bundestages für Fahrten innerhalb Berlins in Anspruch nehmen. Dies sieht § 12 Abgeordnetengesetz vor. Bereits jetzt ist die Flotte des Fahrdienstes auf Hybrid oder elektrisch umgestellt. Der Ablauf von Sitzungswochen und die für Bundestagsabgeordnete anfallende Arbeit, die häufig Arbeitszeiten von früh morgen ab 7.30 bis nach Mitternacht mit sich bringt, geht mit ca. 85 Stunden Wochen weit über die durchschnittlichen Wochenarbeitszeiten hinaus. Der Fahrdienst leistet dabei einen Baustein zur Ermöglichung entsprechender Abläufe. Im Übrigen gilt: Bundestagsabgeordnete sollten in ihren Gewohnheiten durchaus Vorbildfunktionen einnehmen. Zugleich sind Bundestagsabgeordnete als Volksvertreter:innen Teil des Volkes. Es sollten für sie auch keine schärferen Anforderungen gelten als für alle Bürgerinnen und Bürger.
Mit freundlichem Gruß
Dr. Nina Scheer
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