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SPD
• 26.01.2022

Bezüglich des Bahnanschlusses Geesthachts an den Hamburger Hauptbahnhof lässt der Entwurf der schwarz-grün-gelben Landesregierung (...) eine greifbare Realisierung (...) nicht vermuten, was ich (...) für einen groben Fehler halte.

Frage von Reinhard G. • 25.09.2021
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SPD
• 01.07.2022

Die Telematikinfrastruktur (TI) als geschlossenes System zum Datenaustausch im deutschen Gesundheitswesen genießt in Sachen Datenschutz internationalen Referenzstandard. Die Datensicherung innerhalb der TI-Kommunikation hat bereits heute einen übergeordneten Stellenwert.

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SPD
• 01.07.2022

2018 wurde das Gesetz zur Modernisierung der Übertragungsnetzentgelte (NEMoG) in der damaligen Großen Koalition beschlossen. Hierbei geht es um die schrittweise, bundeseinheitliche Angleichung der Übertragungsnetzentgelte durch Umlegung. Die Angleichung erfolgt zu 2023, ein früheres Datum war damals nicht zu erreichen.

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