Frage an Norbert Schneider bezüglich Innere Sicherheit

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Norbert Schneider
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Frage von Stanislav S. •

Frage an Norbert Schneider von Stanislav S. bezüglich Innere Sicherheit

Sehr geehrte Herr Schneider,

Welche Möglichkeiten sehen Sie, die zunehmende Akzeptanz des neonazistischen Gedankengutes in der Gesellschaft besonders bei der Jugend einzudämmen und zurück zu drängen? 4. Fest der Völker der NPD am 12. September in Pößneck / Ostthüringen.
Welche Möglichkeiten und Aufgaben sehen Sie hier als zukünftiger Bundestagabgeordnete?
Wie wird die Förderung und Unterstützung von demokratischen, antinazistischen Initiativen in der BRD von Ihnen eingeschätzt?

MfG

Stanislav Sedlacik

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DIE LINKE

Sehr geehrter Herr Sedlacik,

ich sehe eine ganzes Paket von Möglichkeiten die zunehmende Akzeptanz von neonazistischen Gedankengut, auch insbesondere bei Jugendlichen, entgegenzuwirken und auch einzudämmen.
Es gibt kommunal-, regional- und auch bundespolitische Möglichkeiten. Zuerst müßte man als Gebietskörperschaft feststellen, dass es ein Problem gibt, dann mit allen daran interessierten demokratischen Personen und Initiativen, eine Analyse erarbeiten, was diese neonazistisches Gedankengut befördert und begünstigt. Erst danach kann man ein eigenes Konzept für die Kommune, für die Region und für das ganze Land erarbeiten. Dann müssen auch finanziellen Mittel, zur Umsetzung der Konzepte, zur Verfügung gestellt werden. Es ist außerordentlich wichtig, dass spätestens nach zwei Jahren angefangen wird, zu analysieren, was die Projekte bewirkt haben bzw. warum haben die Projekte nicht ihre Ziele bewirkt.

Meine Möglichkeiten als evtl. zukünftiger Bundestagsabgeordneter sind sehr vielseitig. Öffentlichkeitsarbeit wo immer es möglich ist (Schulen, Jugendclubs, Vereinsfeste, Internet, eigene Flyer, Initiativen unterstützen).

Die Förderung und Unterstützung von demokratischen, antinazistischen Initiativen ist in unseren Land noch nicht ausreichend, deswegen müssen wesentlich mehr Anstrengungen unternommen werden. Es reicht nicht aus, wenn meist nur nach besonders schweren Straftaten der Neonazis oder deren Wahlerfolgen z.B. Bundes und Landesprogramme aufgelegt werden.

Mit freundlichen Grüßen
Norbert Schneider