Frage an Olaf Forberger bezüglich Wirtschaft

Olaf Forberger
PIRATEN
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Frage von Jennifer K. •

Frage an Olaf Forberger von Jennifer K. bezüglich Wirtschaft

Sehr geehrter Forberger,

Wieso werden die großen Energieverbraucher von der EEG ausgenommen und Auszubildende, Arbeitnehmer und Rentner voll belastet?

Diese Mail ging auch an die Abgeordneten der SPD, CDU/CSU, Linken, Grünen, AFD und FDP und wird im Politikunterricht diskutiert.

MfG

Jennifer Koops

Antwort von
PIRATEN

Sehr geehrte Frau Koops,

ich gebe Ihnen Recht. Das "Erneuerbare Energien Gesetz" (EEG) muss dringend
überarbeitet werden.

Der Strompreis wird nicht durch den weiteren Ausbau der Wind- und
Photovoltaikanlagen in die Höhe getrieben. Dieser Ausbau hat die letzte EEG-Umlage nur um 0,18ct/kWh erhöht und auch für die neue EEG-Umlage wird nur eine Steigerung von 0,15ct/kWh erhöht. Insbesondere ist es erforderlich, die Ausnahmegenehmigungen für die Befreiung viele Industrieunternehmen drastisch zu reduzieren. Zusätzliche Industrieprivilegien haben die letzte EEG-Umlage um 0,35 ct/kWh erhöht - also fast doppelt soviel wie der Zubau an Erneuerbaren Energien!

Durch die jetzige Struktur des Strommarktes ist der Strompreis an der Strombörse in den letzten Jahren stetig gesunken, was automatisch die EEG-Umlage erhöhte. Die fallenden Strompreise sind aber in aller Regel nicht an den privaten Stromkunden weitergegeben worden. Zudem wird durch die Merit-Order zunächst Strom aus Braun- und Steinkohlekraftwerken in das Netz eingespeist und ökologisch bessere Gaskraftwerke kommen nur selten zum Einsatz. Eine Ausbaubremse für erneuerbare Energien, wie sie zurzeit von den Regierungsparteien betrieben wird, ist der völlig falsche Weg, denn sie zementiert nur die Erzeugung von schmutzigem Kohlestrom.
Ein Ausweg ist die dezentrale Stromerzeugung, die möglichst in Bürgerhand liegen
sollte.

Viele Grüße
Olaf Forberger