Antwort ausstehend von Olaf Scholz SPD
Antwort 16.02.2011 von Olaf Scholz SPD
(...) Ich kann derzeit nicht sagen, wie ein neuer Haushalt aussieht. Es ist zu befürchten, dass alles noch viel schlimmer ist als bekannt. (...)
Antwort ausstehend von Olaf Scholz SPD
Antwort 16.02.2011 von Olaf Scholz SPD
(...) Das Prinzip ’Pay As You Go’ ist für mich das einzig sinnvolle, um den Haushalt zu konsolidieren. Damit wird festgelegt, dass kein Gesetz mit Mehrausgaben beschlossen werden darf, ohne dass gleichzeitig festgelegt wird, wo im Gegenzug eingespart wird. (...)
Antwort ausstehend von Olaf Scholz SPD
Antwort 14.02.2011 von Olaf Scholz SPD
(...) Deshalb meine ich: Solange die tatsächlichen Arbeitsmarktchancen für Ältere so gering sind, wäre es ein schwerer Fehler, die Altersgrenze anzuheben. Die Zeit dafür ist schlicht und einfach nicht reif. (...)