Frage von Holger M. • 11.02.2011
Frage an Olaf Scholz von Holger M. bezüglich Verkehr
Portrait von Olaf Scholz
Antwort 18.02.2011 von Olaf Scholz SPD

(...) In diesem Sinne ist eine gute Kooperation der norddeutschen Bundesländer bei Planung und Bau von Verkehrswegen in Norddeutschland eine Selbstverständlichkeit. Die von Ihnen zitierten Aussagen unseres Wahlprogramms zeigen die aus Sicht der Hamburger SPD prioritären überregionalen Verkehrsprojekte auf. (...)

Portrait von Olaf Scholz
Antwort 16.02.2011 von Olaf Scholz SPD

(...) Das Prinzip ’Pay As You Go’ ist für mich das einzig sinnvolle, um den Haushalt zu konsolidieren. Damit wird festgelegt, dass kein Gesetz mit Mehrausgaben beschlossen werden darf, ohne dass gleichzeitig festgelegt wird, wo im Gegenzug eingespart wird. (...)