(...) Die Verlegung der Wilhelmsburger Reichstraße lehnen wir nicht grundsätzlich ab. Allerdings sind von unserer Seite bestimmte Anforderungen an dieses Projekt geknüpft. (...)
Antwort 17.02.2011 von Olaf Scholz SPD
Antwort ausstehend von Olaf Scholz SPD
Antwort 16.02.2011 von Olaf Scholz SPD
(...) Eine der dringlichsten Aufgaben habe ich in meiner Zeit als Innensenator darin gesehen, der offenen Drogenszene besser Herr zu werden. Ich habe seinerzeit ein Konzept aus unterschiedlichen repressiven und präventiven Maßnahmen entworfen, um die Drogenkriminalität insbesondere rund um den Hauptbahnhof effektiver zu bekämpfen. (...)
Antwort ausstehend von Olaf Scholz SPD
Antwort ausstehend von Olaf Scholz SPD
Antwort 18.02.2011 von Olaf Scholz SPD
(...) Die Idee eines Bedingungslosen Grundeinkommens klingt auch zunächst gut und gerecht, erweist sich aber bei näherer Betrachtung als das Gegenteil. Denn, „gerecht“ ist nicht, wenn viele wenig bekommen und etliche ihre grundlegenden individuellen Bedarfe davon überhaupt nicht bestreiten können. (...)