Olaf Scholz - Fragen und Antworten

Antwort Status

Bundestag Wahl 2009

Frage von Ute Magdalena L. • 25.09.2009

Sehr geehrter Herr Scholz, mein Sohn ist 22 Jahre alt und seit Jahren auf der Suche nach einer Ausbildungsstelle.(Qual.Hauptschulabschluss) Leider bisher ohne Erfolg. Dann wurde Ihm vom Arbeitsamt die Ausbildung für LKW Führerschein angeboten.

Antwort ausstehend von Olaf Scholz

SPD

Frage von Michael H. • 24.09.2009

Sehr geehrter Herr Scholz, da ich als bezieher von Alg2 regelmäßig gezwungen bin einen Weiterbewilligungsantrag zu stellen, habe ich da folgende Frage. Meine Frau und ich sind beide 58 Jahre alt.

Antwort von Olaf Scholz

SPD • 07.10.2009

(...) Jeder, der hilfebedürftig ist, soll Unterstützung bekommen. Da Grundsicherungsleistungen vom Steuerzahler aufgebracht werden, muss bei der Prüfung der Hilfsbedürftigkeit der Empfänger mit besonderer Sorgfalt vorgegangen werden. Neben dem erwerbsfähigen Hilfebedürftigen erhalten auch die mit ihm in einer Bedarfsgemeinschaft lebenden Angehörigen Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts. (...)

Frage von Reinhold S. • 24.09.2009

Sehr geehrter Herr Scholz, es werden immer wieder Fälle bekannt bei denen Arbeitnehmer wegen vermuteten Diebstählen entlassen werden. Der bekannteste ist wohl die Kassiererin, die angeblich die 2 Pfandmarken in die eigene Tasche gesteckt haben soll.

Antwort ausstehend von Olaf Scholz

SPD

Frage von Mirko G. • 23.09.2009

Sehr geehrter Herr Scholz, in den Wochen nach der Bundestagswahl wird die neue Bundesregierung in Berlin und Brüssel, aber auch bei den anstehenden Verhandlungen beim UN-Klimagipfel in Kopenhagen zeigen, ob sie bereit ist, Deutschlands fairen Beitrag

Antwort von Olaf Scholz

SPD • 07.10.2009

(...) Durch die Gesetzgebung im Rahmen des Integrierten Energie- und Klimapakets der Bundesregierung haben wir die wesentlichen Grundlagen gelegt, um bis zu 36 Prozent des politisch vereinbarten Reduktionsziels zu erreichen. Dies ist weltweit ohne Beispiel. (...)

Frage von Hans-Joachim G. • 22.09.2009

Sehr geehrter Herr Scholz, für Ihre prompte Reaktion bedanke ich mich sehr herzlich. Zwischenzeitlich habe ich die Ihre am 03.06.09 an Herrn Gobsch gerichtete Antwort auf die Anfrage vom 01.05.09 zur Kenntnis genommen. M.E.

Antwort von Olaf Scholz

SPD • 24.09.2009

Sehr geehrter Herr Großkopf,

vielen Dank für Ihre erneute Anfrage. In der Zwischenzeit hat der Deutsche Bundestag seinen Internetauftritt aktualisiert. Der aktuelle Link lautet nunmehr:

Frage von May-Britt E. • 21.09.2009

Sehr geehrter Herr Scholz, Deutschland wird insbesondere von Ihrer Partei immer wieder als Sozialstaat deklariert, insbesondere jetzt im Wahlkampf ist man von der Idee beseelt, den Menschen dieses Landes zu verdeutlichen, was man alles für Sie tun mö

Antwort von Olaf Scholz

SPD • 24.09.2009

Sehr geehrte Frau Engelmann,

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