Portrait von Omid Nouripour
Antwort 15.02.2023 von Omid Nouripour BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Wenn Sie Zeuge einer Straftat wurden, haben Sie das Recht, diese anzuzeigen. Sie können die Anzeige bei der Polizei stellen bzw. in besonders schweren Fällen direkt beim zuständigen Landeskriminalamt. Diese Möglichkeit steht allen Menschen in Deutschland offen.

Portrait von Omid Nouripour
Antwort 15.02.2023 von Omid Nouripour BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Leider ist es mir nicht möglich, Ihren konkreten Einzelfall zu bewerten. Am besten informieren Sie sich durch eine*n fachkundige*n Energieberater*in, um Ihre Abschreibemöglichkeiten zu besprechen. H

Portrait von Omid Nouripour
Antwort 16.01.2023 von Omid Nouripour BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Dass die Einführung des von uns gewünschten Tempolimits mit unser Koalitionspartnern nicht möglich war, ist äußerst bedauerlich.

Portrait von Omid Nouripour
Antwort 23.01.2023 von Omid Nouripour BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Möglicherweise macht es Sinn den Antrag zurückziehen (mitunter geht dann die bereits verrichtete Gebühr verloren) oder zu pausieren.

Portrait von Omid Nouripour
Antwort 23.01.2023 von Omid Nouripour BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Bisherige Staatsangehörigkeiten sollen grundsätzlich kein Hindernis mehr für eine Einbürgerung sein.

Portrait von Omid Nouripour
Antwort 14.02.2023 von Omid Nouripour BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Open Access ist uns Grünen sehr wichtig. Wir wollen, dass Bürgerinnen und Bürger den gleichen Zugang zu Wissen erhalten. Darum haben wir auch im Koalitionsvertrag verankert, dass Open Access und Open Science deutlich gestärkt werden sollen.