Frage an Oskar Lafontaine von Petra M. bezüglich Umwelt
Sehr geehrter Herr Lafontaine,
vielen Dank für Ihre schnelle Antwort. Es freut mich, daß Die Linke dem Thema aufgeschlossen gegenübersteht. Jetzt habe ich gerade mitbekommen, daß die CO2-und Schadstoffausstossorientierte KFZ-Steuer ab 01.01.08 geplant ist. Soweit ich die Planung verstehe, ist die Steuer zwar aufkommensneutral, jedoch nicht verteilungsneutral. Und die Steuer ist auch keineswegs verbrauchskonform und ökologisch wirksam steuernd , wird doch der verkehrsbedingte absolute CO2-und Schadstoffausstoss i.w. durch gewerblich genutzte bzw. Pendlerfahrzeuge verursacht. Wird Die Linke hier noch etwas unternehmen, es müßten doch eigentlich ausreichend Argumente vorliegen, um eine Kooperation in dieser Sache mit der SPD und den Grünen zu erreichen?
Mit freundlichen Grüßen
Petra Merkel
Sehr geehrte Frau Merkel,
die LINKE steht wie gesagt dem Thema offen gegenüber. Ob und inwieweit parlamentarische Initiativen Mehrheiten finden, bleibt abzuwarten. Ebenso, ob die Parteien SPD und Grüne sich den politischen Inhalten bzw. Gesetzestexten (Entwürfen) anschließen können.
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