In der 20. Legislaturperiode wird entschieden, ob deutsche Drohnen bewaffnet werden dürfen. Sind Sie für oder gegen die Bewaffnung von Drohnen? Und warum?

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Pascal Meiser
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In der 20. Legislaturperiode wird entschieden, ob deutsche Drohnen bewaffnet werden dürfen. Sind Sie für oder gegen die Bewaffnung von Drohnen? Und warum?

Sehr geehrter Herr Meisner,
sollen HERON TP Drohnen, Airbus Euro-Drohnen oder weitere deutsche Drohnen (z. B. für das FCAS Projekt) bewaffnet werden? Die Große Koalition hat die versprochene ausführliche Prüfung zur Bewaffnung von Drohnen nie konsequent durchgeführt: z. B. wurden weder Opfer noch Whistleblower*innen gehört. Laut einem durchgesickerten US-Regierung-Dokument haben US-Drohnen in Afghanistan bis zu 90% unschuldige Zivilisten getötet. (https://www.tagesspiegel.de/politik/leak-zu-us-drohnenkrieg-die-meisten-toten-sind-unschuldige-zivilsten/12460084.html) Und ist die Terrorisierung der Zivilbevölkerung durch ständig über ihre Köpfe fliegende tödliche Waffen verhältnismäßig? Hat der Einsatz von bewaffneten Drohnen US-Soldat*innen in Afghanistan oder französischen Soldat*innen in Afrika zuverlässig geschützt? Allein mit Aufklärungsdrohnen sind Bundeswehrsoldat*innen sicherer: Seit 2014 sind im Ausland keine getötet worden. (https://dserver.bundestag.de/btd/19/077/1907778.pdf)

Frage von Elsa R. am
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Sehr geehrte Frau R.,

vielen Dank für Ihre Frage. Ich lehne die Ausstattung der Bundeswehr mit bewaffneten Drohnen ab. Auch den Einsatz und die Steuerung von Kampfdrohnen von der Militärbasis in Ramstein durch die US-Armee will ich endlich stoppen. Gemeinsam mit meiner Fraktion setze ich mich darüber hinaus für eine weltweite, völkerrechtlich bindende Ächtung von autonomen Waffensystemen ein.

Mit freundlichen Grüßen
Pascal Meiser, MdB

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