Frage an Patrick Kurth von Wolfgang H. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen
Wie stehen Sie zur weiteren Entwicklung in Tibet/China. Sollten weiterhin die Wirtschaftskontakte zu China Priorität haben oder stärker auf die Einhaltung grundlegender Menschenrechte wie z. B. Relegionsfreiheit hingewirkt werden, falls erforderlich auch mit entsprechenden Sanktionen?
Wolfgang Hase
Sehr geehrter Herr Hase,
kurze Frage mit komplexem Inhalt. Ich halte den chinesischen Markt insgesamt für schwierig. Sie sprechen richtigerweise die Menschenrechte und Religionsfreiheit an.
Ich möchte Ihnen eine Gegenfrage stellen: Wem ist geholfen, wenn Deutschland die Wirtschaftskontakte immens einschränkt oder ganz abbricht? Wird die Staatsführung einlenken? Sicher nicht, es gibt viele Staaten, mit denen gehandelt werden kann. Deutsche Arbeitnehmer, deren Firmen in vielen Fällen einen nicht zu unterschätzenden Teil ihrer Wertschöpfung aus und in China erwirtschaften, blieben auf der Strecke.
Wem ist geholfen, wenn selbst die gesamte Welt ihre Wirtschaftskontakte immens einschränkt oder ganz abbricht? Wird die Staatsführung einlenken? Die Kommunisten in Nordkorea oder Kuba geben eine Antwort. Auf der Strecke blieben dann zahlreiche (Mrd.) "einfache" Chinesen.
Als in der DDR geborener will ich darauf hinweisen, dass dort, wo Sozialismus und Kommunismus regieren, Menschenrechte und Relegionsfreiheit stets eingeschränkt werden.
Ich bin mir indes nicht sicher, dass die Wirtschaftskontakte zu China Priorität haben. Für Deutschland stehen nach wie vor die Handelspartner in der EU ganz vorn.
Im Übrigen ist Rot-Grün derzeit bestrebt, bestehende Sanktionen aufzuweichen. Denken Sie an Bundeskanzler Schröder, der für ein Ende des EU-Waffenembargos gegenüber China eintritt.
Beste Grüße
Patrick Kurth
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