Bürgerinitiativen und Hinweise von Ortskundigen spielen bei der Prüfung solcher Maßnahmen selbstverständlich eine wichtige Rolle.
Antwort 04.09.2025 von Patrick Schnieder CDU
Antwort 04.09.2025 von Patrick Schnieder CDU
Eine pauschale PS-Begrenzung für Fahranfänger wird von Fachleuten unterschiedlich bewertet.
Antwort 15.09.2025 von Patrick Schnieder CDU
Der Ausgang des Verfahrens bleibt abzuwarten.
Antwort 15.09.2025 von Patrick Schnieder CDU
Dies gilt ausdrücklich auch für Hauptverkehrsstraßen, um die Verkehrssicherheit gezielt zu erhöhen.
Antwort 15.09.2025 von Patrick Schnieder CDU
Dazu wird die DB InfraGO AG schrittweise aus dem DB-Konzern herausgelöst.
Antwort 24.07.2025 von Patrick Schnieder CDU
Ob Frau Brosius-Gersdorf in einem weiteren Wahlgang erneut zur Abstimmung steht, wird sich im weiteren Verlauf der Gespräche zwischen den beteiligten Fraktionen zeigen. Sollte dies der Fall sein, werde ich meine Entscheidung erneut sorgfältig und verantwortungsbewusst abwägen – auf Grundlage aller relevanten Fakten, frei von Vorverurteilungen und mit dem Ziel, die Integrität des Bundesverfassungsgerichts zu wahren.