Die Straßenverkehrs-Ordnung (StVO) enthält eine allgemeine Sorgfaltspflicht für alle Verkehrsteilnehmer, die besagt, dass ein Fahrzeug stets sicher geführt werden muss (§ 1 StVO). Hierbei kann auch ein ungeeignetes (oder fehlendes) Schuhwerk eine Rolle spielen und einen bußgeldbewehrten Verstoß gegen Sorgfaltspflichten begründen.
Antwort 01.08.2025 von Patrick Schnieder CDU
Antwort 01.08.2025 von Patrick Schnieder CDU
Pauschale Verbote von Flugsegmenten oder von Flügen über bestimmte Entfernungen wären ein schwerer Eingriff in die Freiheit der Bürger und würden gleichzeitig Innovationen für einen nachhaltigeren Luftverkehr ausbremsen.
Antwort 01.08.2025 von Patrick Schnieder CDU
Die Einführung einer Null-Promille-Regelung für alle Kraftfahrzeugführer wäre unverhältnismäßig.
Antwort 15.09.2025 von Patrick Schnieder CDU
Hinsichtlich der vorgeschlagenen jährlichen Abgasuntersuchungen ist die Meinungsbildung innerhalb der Bundesregierung derzeit noch nicht abgeschlossen.
Antwort 15.09.2025 von Patrick Schnieder CDU
Die durchschnittliche Jahresfahrleistung von Oldtimern liegt mit etwa 1.500 Kilometern sehr niedrig.
Antwort 15.09.2025 von Patrick Schnieder CDU
Aus diesem Grund wurde bei der Einführung die Variante eines monatlich kündbaren Abonnements als am besten geeignet bewertet.