Antwort 30.07.2025 von Paula Piechotta BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Eine solche unsachliche Kampagne gegen eine qualifizierte Juristin darf nicht erfolgreich sein

Paula Piechotta
Eine solche unsachliche Kampagne gegen eine qualifizierte Juristin darf nicht erfolgreich sein
Es muss einen Untersuchungsausschuss zu der Maskenbeschaffung geben. Der Versuch der CDU, stattdessen eine Enquete-Kommission vorzuschieben, ist nicht akzeptabel.
Wir setzen uns auf den verschiedenen Ebenen für die Verbesserung der Fahrradinfrastruktur ein, einschließlich der Förderung von Ganzjahresradwegen, die zu jeder Jahreszeit sicher, komfortabel und frei sein müssen
Wer einen Krieg beginnt, darf davon nicht profitieren, wenn wir unsere Friedensordnung und damit die Sicherheit der europäischen Bürgerinnen und Bürger erhalten und neu absichern wollen.