Frage an Per Knöß bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen

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Per Knöß
FDP
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Frage von Christina und Helmut S. •

Frage an Per Knöß von Christina und Helmut S. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen

Sehr geehrter Herr Knöß,

wir gehen davon aus, dass Sie als verantwortungsbewusster Politiker die nukleare Bedrohung als eines der drängendsten Probleme unserer Zeit sehen. Da sich auch die USA unter ihrem Präsidenten Obama erklärtermaßen für eine atomwaffenfreie Welt einsetzen, sehen wir gute Chancen für Verhandlungen über einen Abzug der 20 in Büchel gelagerten Atomwaffen.
Werden Sie sich als Mitglied des Bundestages für diesen Abzug einsetzen? Welche konkreten Maßnahmen werden Sie dazu ergreifen?

Mit freundlichen Grüßen
Helmut und Christina Steinmetz

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Antwort von
FDP

Sehr geehrte Familie Steinmetz,

wir Liberale wollen, dass der konsequente Einsatz für Abrüstung und Rüstungskontrolle
wieder zum Markenzeichen deutscher Außenpolitik wird. Die FDP unterstützt die Forderung des neuen amerikanischen Präsidenten nach einer vollständigen nuklearen Abrüstung. Zudem sind wir der Meinung, dass Abrüstungsschritte im nuklearen Bereich gekoppelt sein müssen an substantielle Fortschritte im Bereich der konventionellen Abrüstung. Deshalb fordern wir bereits seit längerer Zeit die Ratifizierung des A-KSE-Vertrages durch den Deutschen Bundestag. Ebenso muss Deutschland bei den Staaten, die sich der Ächtung von Streumunition noch nicht angeschlossen haben, für eine Unterzeichnung des Osloer Vertrags und für ein Verbot dieser Waffen werben. Deutschland muss auf seine Partner und Verbündeten zugehen und für eine stärkere Dynamik bei der Abrüstung eintreten. Hinsichtlich der Präsenz von Nuklearwaffen in Deutschland fordert die FDP den Abzug der verbleibenden Waffen durch die USA. Deutschland muss die sich abzeichnende Annäherung der USA an Russland hinsichtlich der Reduzierung der Nuklearpotenziale auf diplomatischem Wege unterstützen.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Per Knöß