Peter Altmaier - Fragen und Antworten

Frage von André K. • 22.12.2019

(...) am 1.1.2020 tritt die umstrittene, auch von Ihnen kritisierte, KassenSicherungsverordnung in Kraft. Getrieben wird diese Verordnung durch das SPD geführte Finanzministerium. (...)

Antwort von Peter Altmaier

CDU • 26.03.2021

(...) Unabhängig von parteipolitischen Überlegungen geht es mir vorrangig darum, eine alltagstaugliche Regelung zu finden (...)

Frage von Dr. Artur B. • 17.11.2019

(...) Herr Minister Altmaier, 1) war das Angebot der Firma ACISA bzw. der Bundesrepublik gegenüber den Bolivianern nicht gut genug und (...)

Antwort von Peter Altmaier

CDU • 12.12.2019

Sehr geehrter Herr Dr. Braun,

vielen Dank für Ihre Anfrage vom 16. November 2019.

Frage von Andre B. • 15.11.2019

(...) Bei Hochspannunsgleitungen gibt es laut BMU (Bundesumweltministerium für Natur und Umwelt) die Gefahr der frühkindlichen Leukämie, wenn diese Leitungen (660kV/4000A) einen Mindestabstand von 400m zur Wohnbevölkerung unterschreiten . Warum fordern Sie nicht ebenfalls beim Stromnetzausbau die Einhaltung dieses Abstandes zum Schutz der Menschen ? (...)

Antwort von Peter Altmaier

CDU • 12.12.2019

(...) Das Bundesamt für Strahlenschutz und die Bundesnetzagentur sorgen gemeinsam dafür, dass sowohl die gesetzlichen Vorschriften, als auch der praktischen Ausbau der Leitungen mit dem Gesundheitsschutz vereinbar sind. Falls Bürger dennoch anderer Meinung sind, können sie sich an die Gerichte wenden. (...)

Frage von Monika S. • 02.11.2019

(...) Sehr geehrter Herr Altmaier, Wieso werden bezahlte Beiträge in der landwirtschaftlichen Rentenversicherung von der gesetzlichen Produktion nicht anerkannt.Wieso kann ich mit 37Jahren Beiträgen in die landwirtschaftlichen Rentenversicherung und 10 Jahren Beiträge in die gesetzliche Rentenversicherung nicht Abschlagfrei in Rente gehen. Es sind beide Versicherungen pflichtversicherungen . (...)

Antwort von Peter Altmaier

CDU • 26.03.2021

(...) Ich bitte Sie, diese Fragen an das dafür zuständige Bundesministerium für Arbeit und Soziales zu richten.(...)

Frage von Jürgen G. • 27.10.2019

Warum blockiert die CDU ein Medieninformationszugangsgesetz? Was soll das "Argument" mit der Verfassungswidrigkeit? (...)

Antwort von Peter Altmaier

CDU • 12.12.2019

Sehr geehrter Herr Gudrich,

vielen Dank für Ihre Anfrage vom 27. Oktober 2019.

Frage von David D. • 21.10.2019

(...) Abschließend also meine Frage: Wieso werden nicht mehr Anstrengungen unternommen, um die CCS-Technologie zu nutzen? (...)

Antwort von Peter Altmaier

CDU • 12.12.2019

(...) Bereits seit 2010 gab es in Deutschland intensive Diskussionen über CCS. Wegen des lange Zeit sehr niedrigen Zertifikatepreises im ETS war dies jedoch nicht wirtschaftlich. Außerdem wird die Technologie von der Mehrheit der Bürger abgelehnt. (...)

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