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CDU
• 13.08.2010

(...) Ich halte grundsätzlich jede zahlenmäßige Verringerung nuklearer Waffen für begrüßenswert. Deutschland vertraut nicht auf einen „Atomschirm“, sondern geht konsequent den Weg zur europäischen Einigung weiter. (...)

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CDU
• 12.05.2010

(...) Zu den Zahlen: Nach Mitteilung der auf deutscher Seite für den Bereich der Krankenversicherung zuständigen Verbindungsstelle, der Deutschen Verbindungsstelle Krankenversicherung-Ausland in Bonn (DVKA), waren durch die deutsche Krankenversicherung im Durchschnitt für das Jahr 1999 für ca. 33.630 Familien pauschale Kostenerstattungen gegenüber der türkischen Krankenversicherung vorzunehmen. Insgesamt wurden der türkischen Krankenversicherung für die Betreuung der bei deutschen Krankenkassen versicherten Familienangehörigen für das Jahr 1999 umgerechnet ca. (...)

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CDU
• 17.12.2009

Sehr geehrter Herr Koch,

haben Sie vielen Dank für Ihre Frage vom 3. Dezember 2009 hinsichtlich des SWIFT-Abkommens.

Aus meiner Sicht liegt keine Missachtung der Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts vor.

Beste Grüße

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