Portrait von Peter Harry Carstensen
Antwort von Peter Harry Carstensen
CDU
• 27.12.2011

(...) Dies erfolgt über zahllose Gewässer. Um die Unterhaltungskosten dieser Gewässer, z.B. für Reinigung und Pflege, einerseits gerecht auf alle zu verteilen und andererseits die Flächeneigentümer für die Kosten an der "Beseitigung" des auf ihren Flächen niedergehenden Niederschlagswassers heranzuziehen, gibt es Wasser- und Bodenverbände. So zahlen alle nur vergleichsweise geringe Beiträge für die Entwässerung der Flächen. (...)

Portrait von Peter Harry Carstensen
Antwort von Peter Harry Carstensen
CDU
• 01.09.2011

(...) Die Landesregierung ist strikt dagegen. Deshalb habe ich in Berlin dafür gekämpft, dass in das sogenannte CCS-Gesetz eine Länderklausel aufgenommen wird. Das waren harte Verhandlungen, aber am Ende hatten wir Erfolg. (...)

Portrait von Peter Harry Carstensen
Antwort von Peter Harry Carstensen
CDU
• 01.09.2011

(...) wir sind ja noch nicht im Wahlkampf. Aber ein zentraler Gradmesser dafür, ob man gute Politik für die junge Generation macht, ist die Finanzpolitik. Als erstes Bundesland hat Schleswig-Holstein einen Doppelhaushalt beschlossen, der die Ausgaben senkt. (...)

E-Mail-Adresse