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CSU
• 26.10.2012

(...) Eisenbahnunfälle, so auch die Entgleisungen im Bahnhof Stuttgart Hbf, werden von der im Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung (BMVBS) installierten Eisenbahn-Unfalluntersuchungsstelle des Bundes (EUB) untersucht. Die operative Tätigkeit vor Ort wird von der Eisenbahn-Unfalluntersuchungszentale (EUZ) wahrgenommen, die räumlich und personalwirtschaftlich beim Eisenbahn-Bundesamt (EBA) angesiedelt ist, fachlich jedoch der Leitung der EUB untersteht. (...)

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CSU
• 16.10.2012

(...) für Ihre Frage vom 28.09.2012 zur gesetzlichen Regelung der Beschneidung von minderjährigen Jungen bedanke ich mich bei Ihnen sehr herzlich. Sie üben darin nachdrücklich Kritik an der Absicht des Deutschen Bundestages, eine solche Beschneidung auf gesetzlicher Grundlage auch künftig zuzulassen. (...)

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CSU
• 02.10.2012

(...) Während in Amerika und Europa die freie Meinungsäußerung ein sehr hohes Gut darstellt und wir bereit sind, zugunsten dieses Gutes auch Respektlosigkeiten und Beleidigungen hinzunehmen, ist es der breiten Bevölkerung in vielen arabischen Ländern nicht zu vermitteln, dass eine Koranverbrennung oder ein Schmäh-Video nicht von staatlichen Stellen autorisiert worden sind. (...)

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CSU
• 01.10.2012

(...) Das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung wurde durch die Länder darauf hingewiesen, dass im Rahmen der Ahndung von Verkehrsverstößen auch die Eintragung des amtlichen Kennzeichens in der Zulassungsbescheinigung, die mit Trennungsstrich vorgenommen wurde, obwohl die Kennzeichenschilder nicht mehr über einen solchen Trennungsstrich verfügen, in Italien und Österreich z. B. (...)

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