(...) Zur Zeit nehmen meine Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, die mit diesem Thema beschäftigt sind, alle Anregungen Hinweise und Fragen auf. Nach meiner Vorstellung der vorgesehenen Reformmaßnahmen am 28.02.2012 habe ich auch veranlasst, das alle aktuellen Ergebnisse auf unserer Internetseite zur Verfügung gestellt werden: (...)

(...) Selbstverständlich ist es nicht verboten zu blinken. Es ist geregelt: Wer den Fahrtrichtungsanzeiger („Blinker“) nicht vorschriftsmäßig benutzt, muss mit einem Verwarnungsgeld von 10 € rechnen (vgl. Lfd.-Nr. (...)

(...) Ziel ist es, zu einer Verständigung zwischen Politik, Wirtschaft und Wissenschaft über mittel- und langfristige Perspektiven von Kraftstoffen, Antriebstechnologien und den notwendigen Versorgungsinfrastrukturen zu kommen. Diskutiert werden dabei alternative, umweltfreundliche Mobilitätskonzepte. Damit möchte ich im Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung eine Entscheidungshilfe für Forschung und Entwicklung sowie für industriepolitische Investitionen in Deutschland schaffen und gesellschaftspolitische Debatten über die Zukunft von Verkehr und Mobilität anstoßen. (...)

(...) Der Ausbau der Erneuerbaren Energien in Deutschland ist ein großer Erfolg. Dies gilt vor allem auch für den Bereich der Photovoltaik. In Absprache mit der Solarbranche hatten wir ein jährliches Ausbauvolumen von 2.500 bis 3.500 MW erwartet und dieses Ziel im EEG verankert. (...)

(...) Frühere Untersuchungen zum Unfallgeschehen von Leichtkrafträdern hatten gezeigt, dass auch eine langjährige Erfahrung als Autofahrer nicht ausreicht, bei den heutigen Verkehrsverhältnissen sicher ein Leichtkraftrad zu führen. (...)