(...) DIE LINKE ist für mehr Demokratie, für mehr direkte Demokratie, also auch Volksabstimmungen auf Bundesebene. (...) Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen (…) ausgeübt.“ Eine meiner Grundthesen, mehrfach nachlesbar auf meiner Webseite, ist: Gegen den allgemein beklagten Demokratie-Verdruss hilft nur mehr Demokratie, mehr direkte Demokratie. Im Land Berlin erleben wir übrigens eine Hoch-Zeit der Volksabstimmungen seit Rot-Rot, also DIE LINKE und die SPD, die Hürden für direkte Demokratie gesenkt hat. (...)
(...) Eben weil die Bezahlung nach der Leistung nur rudimentär erfolgt war. Interessant ist allerdings, dass es im Kapitalismus ebenfalls höchst selten ist, dass nach der Leistung entlohnt wird. Anders gäbe es nicht solch außerirdischen Unterschiede zwischen den Bezügen von Ein- Euro- Jobern und den Gehältern so genannter Spitzen-Managern. (...)
(...) Gleichwohl ist der „real- existierende Sozialismus“ sowjetischer Prägung gescheitert. Er ist implodiert, weil das System falsch war. (...)
(...) Auch ich beobachte mit Sorge, dass es Solidaritäts-Kundgebungen für Palästinenser gibt, bei denen es unverhohlen antisemitische Anfeindungen gibt. Das ist fatal. (...)
(...) Der einzige Lichtblick in jüngster Zeit ist: Rund um den „Arbeitskreis Vorrats-Daten-Speicherung“ formiert sich eine neue Bürgerrechtsbewegung. Mit ihm demonstrierten Anfang Oktober 2008 in Berlin rund 50.000 Bürgerinnen und Bürger „für Freiheit – gegen Angst“. (...)
(...) der rbb hat am Silvester-Abend 2008 „Radio Multikulti“ tatsächlich abgeschaltet. Das sind ein politischer Rückschritt und ein kultureller Frevel, gerade in einer multikulturellen Metropole wie Berlin. (...)