Frage an Petra Pau bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen

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Petra Pau
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Frage von Günter B. •

Frage an Petra Pau von Günter B. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen

Guten Tag Frau Pau,

Sie haben sich an der Kampagne "StopTheBomb" ( http://de.stopthebomb.net/de ) beteiligt und diese mit Ihrer Unterschrift unterstützt. Ziel dieser Kampagne ist es, das "Atomwaffenprogramm des Iran zu stoppen." Nach Auffassung von "StopTheBomb" sollte der Iran gezielt politisch und wirtschaftlich unter Druck gesetzt werden, umfassende Sanktionen auf EU- und UN-Ebene gegen den Iran durchgesetzt werden - mit dem Ziel, die Enrwicklung einer iranischen Atom-Bombe zu stoppen.
Ob dieses Atomwaffenprogramm überhaupt besteht oder nicht, ist international umstritten. Bisher war in Verlautbarungen westlicher Regierungen immer nur von "Befürchtungen" die Rede, das der Iran an einer militärischen Nutzung arbeiten "könnte".
Der Iran hat den Atomwaffen-Sperrvertrag unterzeichnet, danach hat der Iran das Recht zur zivilen Nutzung der Kernenergie und zu der dafür notwendigen Uran-Anreicherung. Und der Iran hat bisher immer darauf hingewiesen, das sein Atom-Programm nur zivilen Zwecken dient. Wie man westlichen Medien entnehmen konnte, gibt es für die Annahme einer militärischen Nutzung selbst durch IAEO und CIA keine gesicherten Fakten.
Einen Nachweis für die Existenz eines iranischen Atomwaffen-programms liefert auch "StopTheBomb" nicht, man geht davon aus, das die Existenz eines iranischen Atomwaffenprogramms eine gegebene Tatsache ist. Da Sie diese Initiative unterstützen, gehe ich davon aus, das für Sie die Existenz eines iranischen Atomwaffenprogramms ebenfalls eine reale Tatsache ist.

Deshalb folgende Fragen an Sie:

1) Sind Ihnen Belege, Nachweise oder Fakten für die Existenz eines iranischen Atomwaffenprogramms bekannt?

2) Ist Ihnen bekannt, das Organisationen und Einzelpersonen aus dem Umfeld von "StopTheBomb" bereits einen Präventiv-Krieg gegen den Iran gefordert haben, falls die "iranische Atombombe" nicht anders zu verhindern ist (z.B. die Präsidentin des Zentralsrats der Juden, Fr.Knobloch, am 8.11.08 in der Bild-Zeitung)?

Vielen Dank
Günter Busse

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Sehr geehrter Herr Busse,

warum ich zu den Unterzeichnerinnen von „StopTheBomb“ gehöre, habe ich auf der einschlägigen Web-Seite beschrieben. Dort ist nachlesbar:

"So lange sich die Menschheit nicht von Atom-Waffen emanzipiert, so lange tickt eine unbeherrschbare Zeitbombe für alle. Statt nuklearer Abrüstung – weltweit – erleben wir jedoch das Gegenteil: Immer mehr Staaten streben nach der Höllenwaffe. Dieser Trend muss endlich gestoppt und umgekehrt werden, im Iran und überall."

Mit freundlichen Grüßen

Petra Pau

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