Antwort von Philipp Scholz
Bündnis 90/Die Grünen
• 08.05.2012

(...) Wenn wir den ländlichen Raum erhalten und stärken wollen müssen wir deutlich mehr Finanzmittel in den Ausbau der Infrastruktur - ob Schiene oder Bus - stecken. Das heißt, die zur Verfügung stehenden Mittel müssen anders eingesetzt werden als bisher, es muss eine Verschiebung vom Straßenneubau zum besseren ÖPNV-Ausbau erfolgen. Das ist leider nicht einfach durchzusetzen, selbst die SPD hat hiermit Ihre Probleme. (...)

Antwort von Philipp Scholz
Bündnis 90/Die Grünen
• 24.04.2012

(...) Zum Mindestlohn: Ich bin grundsätzlich für die Einführung eines Mindestlohns. Das Einkommen eines Erwerbstätigen/einer Erwersbtätigen  sollte so hoch sein, dass hiervon der Lebensunterhalt und in einem Mindestmaß auch die Teilhabe an gesellschaftlichen Prozessen möglich ist. (...)

Antwort von Philipp Scholz
Bündnis 90/Die Grünen
• 17.04.2012

(...) Ich kenne die konkrete Bedarfs- und Nachfragesituation in Davensberg nicht, unter bestimmten Umständen kann es allerdings sinnvoll sein, eine moderate Ortserweiterung zuzulassen. Hier spielen aber dann die konkreten örtlichen Rahmenbedingungen eine wesentliche Rolle: werden Natur- oder Landschaftsschutzgebiete beeinträchtigt, liegt ein Wasserschutz- oder lt;stronggt;Erholungsgebietlt;/stronggt; vor, ist eine sinnvolle Erschließung herstellbar, so dass nicht andere lt;stronggt;Wohngebietelt;/stronggt; belastet werden? Zudem ist zu prüfen, ob die Erweiterung auch für die städtebauliche Entwicklung des Ortsteils sinnvoll ist oder der Charakter des Ortes hierdurch negativ beeinflusst wird. (...)

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