Frage an Rainer Arnold von Michael M. bezüglich Innere Sicherheit
Sehr geehrter Herr Abgeordneter Arnold,
der heutigen Zeitung entnehme ich, daß Sie die Reduzierung der Wehrpflicht von neun auf sechs Monate als „Unsinn“ bezeichnen, der die „Idee des Wehrdienstes völlig aushöhle“. Sollte dies so sein, dann erklären Sie mir erstens bitte, wie Sie in einem Positionspapier auf Ihrer Homepage zum Thema Zukunftsmodell Wehrpflicht zu folgender Aussage gelangen: „Um den veränderten sicherheitspolitischen Bedingungen Rechnung zu tragen, kann die Dienstzeit von heute neun auf sechs Monate reduziert werden. Die Verkürzung der Dienstzeit würde neue Spielräume eröffnen und leichte Korrekturen der Bundeswehrreform zulassen.“ Mich würde daher zweitens interessieren, ob Ihr Sinneswandel dem Gang in die Opposition geschuldet ist, oder ob etwa Ihre heutige Aussage etwa „Unsinn“ ist?
Mit freundlichen Grüßen
Michael Müller
Neckartailfingen
Sehr geehrter Herr Müller,
vielen Dank für Ihre Nachricht auf Abgeordnetenwatch vom 19. Mai 2010.
Wie Sie meiner Homepage entnehmen konnten, stammen die Überlegungen innerhalb der SPD-Bundestagsfraktion, den Wehrdienst auf sechs Monate zu verkürzen, aus dem Jahre 2003. Es wurde innerhalb unserer Partei und Fraktion eine intensive Debatte geführt, die maßgeblich von mir angestoßen wurde. Parallel fanden Gespräche mit der Bundeswehr statt. Kurze Zeit später hat sich die SPD entschieden, bei der neunmonatigen Dauer des Grundwehrdienstes zu bleiben und von einer Verkürzung auf sechs Monate Abstand zu nehmen. Auch dies können Sie auf meiner Homepage nachlesen.
Bereits damals sind wir zu dem Schluss gekommen, das eine Verkürzung des Wehrdienstes auf sechs Monate weder den betroffenen Männern noch der Bundeswehr helfen würde. Eine Verkürzung auf sechs Monate hätte einen sinnvollen Einsatz in den Streitkräften nicht mehr ermöglicht. Die Wehrpflicht wäre zu einem Schnupperkurs verkommen. Enorme Kosten in den Bereichen Infrastruktur und Ausbildung wären entstanden. Ausbildungspersonal wäre überproportional gebunden worden. Den Fehler, den die derzeitige Regierungskoalition aus CDU/CSU und FDP begeht, haben wir damals schnell korrigiert.
Ich möchte Sie diesbezüglich auf folgende Links verweisen:
- Beschluss des Hamburger Parteitages 2007 (Antrag A 7, S. 50) http://www.spd.de/de/pdf/pt-beschluessse/Beschlussbuch2007.pdf
- Positionspapier “Wehrpflicht weiterentwickeln - Freiwilligkeit stärken” http://www.rainer-arnold.de/html/wehrverfassung200807.htm
Sie sehen, der von Ihnen so bezeichnete Sinneswandel ist nicht unserer Oppositionsrolle geschuldet.
Mit freundlichen Grüßen
Rainer Arnold
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