Sehr geehrter Herr Bernecker,

vielen Dank für Ihre Frage, mit der Sie zurecht einen schier unglaublichen Anachronismus ansprechen: Obwohl die Hauptstadt zu den führenden Standorten der Informations- und Kommunikationstechnologien zählt, gibt es im Stadtgebiet noch unzureichend breitbanderschlossene Gebiete.

In Pankow ist glücklicherweise durch die inzwischen entstandenen mobilen Breitbandangebote über den UMTS-Nachfolgestandard HSPA und den durch die Pankower Breitbandinitiative angestoßenen Netzausbau die Lücke bei der Grundversorgung im Bezirk weitestgehend geschlossen. Mit der Initiative DSLnachPankow stehe ich im Austausch.

Bekannter Nachteil der heutigen Funkbreitbandlösungen ist, dass sie bei hoher Nachfrage in die Knie gehen. Gerade dort, wo Funk die einzige Option auf Breitband darstellt, passiert dies mittlerweile nicht einmal mehr nur in in Stoßzeiten sehr schnell. Der begonnene Ausbau der im letzten Jahr in einer Auktion vergebenen umfangreichen Funklizenzen als auch des neuen Funkstandards LTE wird aber absehbar zu einer Entspannung führen. Damit wird zugleich auch dem wachsenden Bedürfnis nach Mobilität bei leistungsfähigem Breitband entsprochen. Die Leistungsfähigkeit von LTE zeigt sich unter anderem darin, dass ein Netzbetreiber die komplette Umstellung seiner DSL-Kunden beabsichtigt.

Sowohl unter dem Aspekt der Teilhabe aller Berlinerinnen und Berliner als auch unter dem der Wirtschafts- und Strukturförderung wird es aber mit dem Funkbreitbandausbau nicht getan sein. Die SPD Berlin hat sich zum Ausbau leistungsstarker drahtgebundener Netze bekannt. In der Pflicht sind hier zunächst die Netzbetreiber. Soweit es nötig ist, werden wir Wege finden, den Glasfaserausbau öffentlich zu flankieren. Drahtgebundene Lösungen benötigen jedoch naturgemäß einen längeren Zeitraum als der zügige Funkausbau. Um so mehr sollte man die sich bietenden Chancen nutzen, um keine Zeit beim Ausbau zu verpassen.

Doch schon das Werben für einen Netzausbau durch gezielte Information der Netzbetreiber hält man bei den Grünen in Pankow offenbar für entbehrlich. Eine Kleine Anfrage der SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Pankow beantwortet der grüne Stadtrat Kirchner, dass für den Ausbau leistungsstarker Breitbandnetze in Pankow allein das kommerzielle Interesse der Unternehmen und eventuelle Renditeaussichten maßgeblich seien. Ein Engagement seines Tiefbauamtes, im Rahmen von ohnedies erfolgenden Straßenbaumaßnahmen gezielt für die Breitbanderschließung bekanntermaßen schwierig versorgter Gebiete zu werben, sei nicht dessen Aufgabe. (BVV Pankow, Kl. Anfrage 0519/VI)

Mit freundlichen Grüßen

Rainer-Michael Lehmann