Ziel des Vorhabens ist es, Darstellungen sexualisierter Gewalt im Internet besser aufzuspüren und zu verhindern.

Die SPD unterstützt seit Langem die Einführung einer bundesweiten Katzenschutzverordnung.

Der Zinslauf beginnt grundsätzlich erst 15 Monate nach Ablauf des jeweiligen Steuerjahres, also nach einer gesetzlich vorgesehenen Karenzzeit. Diese Regelungen gelten in gleicher Weise für Steuerpflichtige wie für das Finanzamt.

Wenn heute über mögliche russische Provokationen oder Einflussoperationen berichtet wird, geht es nicht um ungeprüfte Geheimdienstinformationen, sondern um ein Zusammenspiel verschiedener Quellen – darunter Satellitendaten, diplomatische Berichte und Analysen internationaler Organisationen.

Die Bedrohungswahrnehmung Russlands im Zusammenhang mit der NATO-Erweiterung und internationalen Nuklearstrategien hat zweifellos zu Spannungen beigetragen. Das ändert jedoch nichts daran, dass sich die osteuropäischen Staaten aus guten Gründen für eine Mitgliedschaft in der NATO entschieden haben – nicht zuletzt aufgrund historischer Erfahrungen während der sowjetischen Vorherrschaft.