Frage an Ralf Walter bezüglich Wirtschaft

Portrait von Ralf Walter
Ralf Walter
SPD
Zum Profil
Frage stellen
Die Frage-Funktion ist deaktiviert, weil Ralf Walter zur Zeit keine aktive Kandidatur hat.
Frage von Paul B. •

Frage an Ralf Walter von Paul B. bezüglich Wirtschaft

Hallo, Herr Walter,
Wenn ein Bürger heute eine Satellitenschüssel aufs Dach stellen will, dann tut er das. Warum muss er sich mit kommunalen auch Kreis-Bauämtern rumschlagen, wenn er in gleicher oder ähnlicher Grösse ein Windrad aufstellen will?
Leistungen von 1-2 kw mal 8000 Stunden mal einige Millionen kleiner Einfamilienhäuser würden die Energienetze ganz schön entlasten.
MfG
Paul Berkessel

Portrait von Ralf Walter
Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Berkessel,

vielen Dank für Ihre Frage über abgeordnetenwatch.de vom 27.08.2008.

Zunächst einmal begrüße ich Ihr Engagement für den Klimaschutz und eine umweltfreundliche Energiegewinnung. Ich selbst habe eine Solaranlage auf meinem Dach und habe mich im Europäischen Parlament unter anderem dafür eingesetzt, dass auf dem Dach des Parlamentsgebäudes in Straßburg Solaranlagen installiert werden.

Für die Frage der Genehmigungsbedürftigkeit bzw. -freiheit bei Kleinwindanlagen sind Fragen des Ortsbildes, der Wohn- bzw.Bebauungsstruktur, das Nachbarrecht und ähnliches entscheidend. Dies sind aber allesamt Fragen, die nicht auf europäischer Ebene sondern vielmehr auf örtlicher Ebene oder gegebenenfalls Landesebene zu beurteilen sind. Es gibt hier keine europäische Kompetenz. Daher möchte ich Sie bitten, sich an die zuständige Baubehörde oder das fachlich zuständige Finanzministerium in Mainz mit Ihrer Anfrage zu wenden.

Mit freundlichen Grüßen

Ralf Walter