Sehr geehrte Frau S.,

vielen Dank für Ihre Fragen über Abgeordnetenwatch.

Ich halte es grundsätzlich für zentral, dass die Politik auf allen Ebenen – also im Bund, in den Ländern und auf kommunaler Ebene - möglichst sparsam und wirtschaftlich mit Haushaltsmitteln umgeht. Das ist auch eine Frage der Nachhaltigkeit und letztlich der Generationengerechtigkeit. Deshalb trete ich z.B. mit Nachdruck dafür ein, dass wir bis 2022 wieder zu einem ausgeglichenen Bundeshaushalt zurückkehren und die Schuldenbremse wieder einhalten können.

Was die Frage nach dem Maskenkauf betrifft: In der Anfangszeit der Corona-Pandemie herrschte - insbesondere im Gesundheitssystem und im Pflegebereich - Mangel an Schutzausrüstung, v.a. auch an Schutzmasken. Damals wurde Seitens der Bundesregierung unter Hochdruck versucht, diesen Bedarf so schnell wie möglich weltweit zu decken. Es konnte aber niemand absehen, wie sich der weitere Bedarf während der Pandemie genau entwickeln würde. Mittlerweile wissen wir viel mehr über das Virus als zu Jahresbeginn. Durch die große Disziplin der Menschen in unserem Land während des Lock-Downs konnte das Ausbruchsgeschehen erfolgreich eingedämmt werden. Wieder steigende Infektionszahlen könnten zusammen mit der bevorstehenden Grippesaison aber wieder für einen wachsenden Bedarf auch bei den Schutzmasken sorgen.

Wir sind ein lernendes System. Niemand wusste, wie man mit so einer Pandemie umgeht. Da macht man Sachen richtig, da macht man Sachen auch mal falsch. Der internationale Vergleich zeigt, dass wir bis jetzt in Deutschland insgesamt aber sehr viel richtig gemacht haben.

Mit freundlichen Grüßen
Ralph Brinkhaus