Frage an Rebecca Harms bezüglich Wissenschaft, Forschung und Technologie

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Rebecca Harms
Bündnis 90/Die Grünen
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Frage von J. M. •

Frage an Rebecca Harms von J. M. bezüglich Wissenschaft, Forschung und Technologie

Sehr geehrte Frau Harms,

Wie interpretieren sie persönlich das Menschenrecht auf Freie Bildung gemäß Art. 26 der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte der Vereinten Nationen vom 10. Dezember 1948 und gemäß Artikel 13 des Internationalen Pakts über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte, (auch bezogen auf die in Deutschland erhobenen Bildungsgebühren wie zum beispiel die Studiengebühren), welche Position nehmen sie zu diesem ein, welche Schritte können aus Ihrer Sicht auf EU-Ebene konkret getan werden, um diesem Menschenrecht uneingeschränkt Geltung zu verschaffen?
Haben Sie in diesem Zusammenhang vom bundesweiten Bildungsstreik gehört und welche Position nehmen Sie zu diesem ein?

Mit freundlichen Grüßen,

J.M.

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Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Sehr geehrter Herr Mader,

das Menschenrecht auf Freie Bildung liegt uns Grünen sehr am Herzen. Wir machen uns stark für ein offenes und lernfähiges Bildungssystem, das Menschen fördert und sie bei der Entfaltung eigener Potenziale unterstützt. Wir wollen ein Bildungssystem, dass allen Chancen gibt, unabhängig von Herkunft, finanzieller Lage, Alter oder Geschlecht.

Bildung entscheidet heutzutage über Teilhabe oder Ausschluss, über sozialen Zusammenhalt, Wohlstand und Wettbewerbsfähigkeit. Unsere Zukunft hängt entscheidend von mehr Bildungsgerechtigkeit ab. Gute Bildung ist die Voraussetzung für gerechte Startchancen und individuellen Aufstieg, aber auch zentrale Grundlage eines leistungsfähigen Wirtschaftssystems. Bildung ist der Schlüssel zu einem aktiven und selbstbestimmten Leben, zu Beschäftigung und Innovation. Gute Bildung ist immer auch präventive Sozialpolitik und trägt entscheidend zu Wegen aus der Armut bei. Deshalb muss das Bildungssystem offen und wandlungsfähig sein - ein lernendes System! Deshalb sollte keinem das Recht auf Freie Bildung genommen oder verwährt werden!

Wir Grüne wollen, dass alle Menschen, und besonders die jungen, die Möglichkeit erhalten zu studieren. Dafür müssen Voraussetzungen geschaffen werden, wie z.B. eine stärkere individuelle Förderung an den Schulen; Schaffung von mehr Studienplätzen mit besseren Studienbedingungen durch hochwertige Lehre. Beruflich Qualifizierten soll der Hochschulzugang ebenso erleichtert werden.

Wir Grüne sind überzeugt: Die Campus-Maut ist falsch, denn Studiengebühren schrecken ab. Wenn ein Hochschulstudium durch Gebühren und mögliche Studienkreditzinsen plötzlich über 5.000 Euro mehr kostet als bisher, überlegen es sich viele Studienberechtigte 2 Mal, ob sie nicht lieber eine Berufsausbildung wählen. Das Problem dabei: Auf dem Weg in die Wissensgesellschaft werden immer mehr HochschulabsolventInnen gebraucht. Studiengebühren heizen daher den Akademiker- und Fachkräftemangel an und verschärfen die Ausbildungsmisere.

Frau Harms hat in der vergangenen Legislaturperiode schwerpunktmäßig zu den Themen Energiepolitik, Klimaschutz, Umwelt, Industriepolitik und Medienpolitik gearbeitet. Sollte sie für die nächsten 5 Jahre in den Ausschuss für Kultur und Bildung gewählt werden, wird sie sich sicher für eine entsprechende grüne Bildungspolitik in Brüssel stark machen.

Viele Grüße

Ihr Büro Harms