Frage an Rebecca Harms bezüglich Umwelt

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Rebecca Harms
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Frage von Matthias M. •

Frage an Rebecca Harms von Matthias M. bezüglich Umwelt

Sehr geehrte Frau Harms,

bereits 1991 habe ich auf eigene Kosten (800 DM) mein Motorrad (das ich immer noch besitze) mit 2 ungeregelten Katalysatoren ausgerüstet. Diese sind immer noch voll funktionsfähig, wie die letzte AU im Vergleich mit einem baugleichen Modell ohne Kat bewies.
Im Hinblick auf eine Gleichstellung im Vergleich zur Steuerbefreiung für PKWs habe ich Anfang der 90er Jahre bereits jahrelang u.a. mit dem damaligen Europaabgeordneten Hoppenstedt (CDU, das war vielleicht der Fehler!) korrespondiert. Offensichtlich wollte dieser vom Volk gewählte Vertreter nach seiner Wahl nicht mehr für das Volk tätig werden. Wie auch immer: Inzwischen ist dieser wohl nicht mehr im Amt und es hat sich immer noch nichts bewegt. Nach langer Pause sehe ich hier, auf dieser Internetseite eine gute Möglichkeit wieder in dieses Thema einzusteigen und möchte nochmal nachfragen, ob in dieser Richtung etwas geplant ist, oder ob wenigstens mal darüber nachgedacht wurde.

Mit freundlichen Grüßen
Matthias Mente

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Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Sehr geehrter Herr Mente,

soweit ich informiert bin, sind zur konkreten Ausgestaltung und dem Einführungszeitpunkt einer emissionsorientierten, gestaffelten Kraftfahrzeugsteuer für Motorräder momentan keine Entscheidungen auf Bundesebene absehbar. Grundlage für eine solche Besteuerung wäre eine strengere EU-Abgasvorschrift für zwei- und dreirädrige Kraftfahrzeuge, zu der es bislang keine Einigung auf europäischer Ebene gibt (Die einheitlichen Grenzwerte, die neue Motorräder im Rahmen der Typengenehmigung einhalten müssen, orientieren sich seit 01/2006 lediglich an der Schadstoffklasse Euro 3.)

Ursache dafür ist wahrscheinlich die verbreitete Sichtweise, das zwei- und dreirädrige Kraftfahrzeuge gemeinhin als "Freizeitmobile" gelten und ohnehin sehr niedrig besteuert werden.

Die emissionsorientierte Gesetzgebung für Zweiräder, sollte es sie eines Tages geben, wird sich aller Voraussicht nach am neuesten Stand der Technik orientieren (siehe geregelter Dreiwege-Kat) und auch, ähnlich der neuen Abgabenberechnung für PKW-Zulassungen ab 01/2009, am CO2-Ausstoß bemessen.

Ich glaube daher nicht, dass sich Ihr löblicher Einsatz in naher Zukunft finanziell amortisieren wird. Die Umwelt dankt es Ihnen trotzdem.

Mit freundlichen Grüßen,

i.A.

Büro Harms