Frage an Renata Alt von Stefan K. bezüglich Gesundheit
Was ist aktuell Ihre Meinung zu den Corona Maßnahmen?
Die Krankenhäuser sind nicht überfüllt. Es gibt viele andere Todesursachen, an denen weit mehr Menschen sterben. Warum werden dafür nicht auch so tiefgreifende Maßnahmen ergriffen?
Sehr geehrter Herr Kösling,
vielen Dank für Ihre Frage. Die Corona-Infektionszahlen sinken seit mehreren Tagen. In Deutschland gibt es große regionale Unterschiede, in manchen Bundesländern wurden seit mehreren Tagen keine neuen Infektionen gemeldet.
Daher fordern wir als FDP-Bundestagsfraktion eine umgehende Überprüfung der Aufrechterhaltung einer “epidemischen Notlage nationaler Tragweite”. Freiheitseinschränkungen und Sonderermächtigungen dürfen nicht länger aufrechterhalten werden als es unbedingt nötig ist. Mit unserer Forderung wollen wir keinen Weg in die alte Normalität, sondern wir wollen eine neue Normalität erreichen, wo der Gesundheitsschutz ganz weit oben steht. Hierfür muss die Bundesregierung geeignete Maßnahmen ergreifen.
Mit freundlichen Grüßen
Renata Alt
Weitere Fragen an Renata Alt
Ihre Besorgnis um die Menschen im Gazastreifen, deren Lage katastrophal ist, begrüße ich sehr. Es ist dringend nötig, die Versorgung der Zivilbevölkerung so gut wie möglich zu gewährleisten.
Die Bundesregierung setzt sich auf diplomatischer Ebene intensiv für eine Feuerpause und für sichere Korridore ein, damit kurzfristig deutlich mehr humanitäre Hilfe in den Gazastreifen geliefert werden kann.
Diese Berichte werden auch in den Gesprächen bestätigt, die ich mit Mitgliedern der uighurischen Gemeinschaft führe, die von furchtbaren Menschenrechtsverletzungen in Xinjiang erzählen. Ich bin diesbezüglich auch im regelmäßigen Austausch mit Rushan Abbas.
Es herrscht ein Klima der Straflosigkeit. Die Lage von Meinungs- und Pressefreiheit ist besorgniserregend. Noch immer sind mehr als 90% der Frauen und Mädchen von Genitalverstümmelungen betroffen. Die terroristische Bedrohung in weiten Teilen des Landes hat verheerende Auswirkungen auf die humanitäre Lage, insbesondere auf die Lebensmittelversorgung.