Frage an Renate Künast von Klaus D. D. bezüglich Medien
Seit Jahren blockiert die SPD die Anerkennung des Grabes von Gerhard Deumeland als Ehrengrab,obwohl sein j Andenken weltweit weiterlrbt und dies nach dem FriedHG der Grund ist für die Anerkennung als Ehrengrab (siehe in juris "100 Jahre Gerhard Deumeland -Wegweiser zu den Menschenrechten im Sozlaiversicherungsrecht" ).
Was werden Sie unternehmen,damit dieser Mißstand beendet wird ?
Weitere Fragen an Renate Künast
Die von der AfD ausgehende Gefahr nehmen wir sehr ernst und prüfen entsprechende Handlungsoptionen fortlaufend.
Jedoch ist dies eine schwierige Frage bei der die genaue Ausgestaltung wichtig ist.
Der Ausschuss hat sich dafür ausgesprochen die gesundheitliche und psychische Eignung zur Fahrerlaubnis alle 15 Jahre unabhängig vom Alter zu überprüfen. Der Beschluss sieht drei Möglichkeiten vor: eine ärztliche Untersuchung, eine Selbstauskunft oder einen weiteren Mechanismus, der zur Eignungsprüfung geeignet ist. Dies können die Mitgliedstaaten selbst festlegen.
Die von der AfD ausgehende Gefahr nehmen wir sehr ernst und prüfen entsprechende Handlungsoptionen fortlaufend.