Frage an Renate Künast von Eckart K. bezüglich Verkehr
Was gedenken sie zu tun, um die unendliche Geschichte des Teufelsberges, zu der gerade ( im Jahr des Waldes 2011) ein Buch von Dr.Mielke erschienen ist, zu einem glücklichen Ende zu verhelfen?
Dieser für dir ganze Stadt einmalige Ort darf nicht länger ruinöser Schandfleck und privates Spekulationsobjekt mitten im Wald sein , sondern sollte mit einfachen Mitteln wieder zu einem ö f f e n t l i c h e n Ort und im doppelten Wortsinn Höhepunkt der Grunewaldlandschaft werden. Ein entsprechender Gestaltungsvorschlag des Aktionsbündnisses Teufelsberg liegt seit 2004 vor.
Weitere Fragen an Renate Künast
Die von der AfD ausgehende Gefahr nehmen wir sehr ernst und prüfen entsprechende Handlungsoptionen fortlaufend.
Jedoch ist dies eine schwierige Frage bei der die genaue Ausgestaltung wichtig ist.
Der Ausschuss hat sich dafür ausgesprochen die gesundheitliche und psychische Eignung zur Fahrerlaubnis alle 15 Jahre unabhängig vom Alter zu überprüfen. Der Beschluss sieht drei Möglichkeiten vor: eine ärztliche Untersuchung, eine Selbstauskunft oder einen weiteren Mechanismus, der zur Eignungsprüfung geeignet ist. Dies können die Mitgliedstaaten selbst festlegen.
Die von der AfD ausgehende Gefahr nehmen wir sehr ernst und prüfen entsprechende Handlungsoptionen fortlaufend.