Frage an Renate Künast von Matthias P. bezüglich Umwelt
Liebe Frau Künast,
würden Sie eine Koalition mit einer Partei eingehen, die KEIN klares Nachtflugverbot von 22 bis 6 Uhr am Flughafen Schönefeld in die Koalitionsvereinbarung augfgenommen hat? Bitte klar mit JA oder NEIN antworten und ggf. begründen.
Mit freudlichen Grüßen
Matthias Pfeiffer
Sehr geehrter Herr Pfeiffer,
vielen Dank für Ihre Email.
Das Nachtflugverbot von 22-6 Uhr bleibt eine zentrale grüne Forderung. In Koalitionsverhandlungen werden wir uns für ein entsprechendes Nachtflugverbot einsetzen. Die grüne Position zum Flughafen BER finden Sie unter:
http://www.gruene-fraktion-berlin.de/cms/verkehr/dok/383/383443.positionspapier_der_fraktion_buendnis_90.html
Mit freundlichen Grüßen
Ihre Renate Künast
Weitere Fragen an Renate Künast
Die von der AfD ausgehende Gefahr nehmen wir sehr ernst und prüfen entsprechende Handlungsoptionen fortlaufend.
Jedoch ist dies eine schwierige Frage bei der die genaue Ausgestaltung wichtig ist.
Der Ausschuss hat sich dafür ausgesprochen die gesundheitliche und psychische Eignung zur Fahrerlaubnis alle 15 Jahre unabhängig vom Alter zu überprüfen. Der Beschluss sieht drei Möglichkeiten vor: eine ärztliche Untersuchung, eine Selbstauskunft oder einen weiteren Mechanismus, der zur Eignungsprüfung geeignet ist. Dies können die Mitgliedstaaten selbst festlegen.
Die von der AfD ausgehende Gefahr nehmen wir sehr ernst und prüfen entsprechende Handlungsoptionen fortlaufend.