Sehr geehrter Herr Meis,

vielen Dank für Ihre Anfrage über Abgeordnetenwatch.de. Der Bau von Kohlekraftwerken wird nicht auf Bundesebene genehmigt, sondern über die Landes- und Bauleitplanung. Ich kann Ihnen jedoch die Zahl der Kraftwerke nennen, die im Zeitraum der rot-grünen Bundesregierung von 1998 bis 2005 ans Netz gegangen sind. Insgesamt sind dies sieben Kohlekraftwerke, acht Gaskraftwerke, vier Wasserkraftwerke und drei kraftswerksartige Windanlagen.

Unter grüner Regierungsbeteiligung gab es keine umfassende Strategie, die Energieversorgung Deutschlands mit dem massiven Neubau von Kohlekraftwerken zu bewältigen. Die Planung von bis zu 25 neuen Kohlekraftwerken ist erst zu Zeiten der großen Koalition von den großen Energieunternehmen begonnen worden; auch wenn Bundesumweltminister Gabriel nun nur noch von neun in Deutschland geplanten Kohlekraftwerken spricht.

Priorität hatte für die Grünen zu Regierungszeiten, wie auch heute, ganz eindeutig der Ausbau der erneuerbaren Energien, wie Wind, Sonne und Biomasse. Das von den Grünen geschaffene Erneuerbare-Energien-Gesetz hat bis heute einen Anteil an der Stromversorgung von 14 Prozent ermöglicht. Dies ist ein zentraler Beitrag zum Klimaschutz. Wir Grünen sprechen uns an allen Orten konsequent gegen den Neubau von Kohlekraftwerken aus und unterstützen zahlreiche Bürgerinitiativen vor Ort.

Auch ein Tempolimit sollte als Beitrag nicht unterschätzt werden. Es spart nicht nur 2,5 Millionen Tonnen CO2, sondern ist auch nahezu kostenlos und umgehend einführbar. Zudem sind wir in der Europäischen Union mittlerweile das einzige Land ohne flächendeckendes Tempolimit. Deutschland wäre also in guter Gesellschaft.

Ich hoffe, ich konnte Ihre Frage damit zufriedenstellend beantworten.

Mit freundlichen Grüßen,
Renate Künast