Frage an Renate Künast von Martin S. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrte Frau Renate Künast,
betreffend den "GG Artikel 146", sollte man nicht endlich nach nun fast 20 Jahren, das Volk über eine "Deutsche Verfassung" abstimmen lassen?
Mfg
Herr Martin Schmidt
Sehr geehrter Herr Schmidt,
vielen Dank für Ihre Frage an Frau Künast, die ich wie folgt beantworten möchte.
Frau Künast hält es prinzipiell für richtig, dass ein Volk über seine Verfassung auch abstimmen darf. Allerdings wurde das durch die damalige Bundesregierung verhindert. Es heute nachzuholen, ist wenig Erfolg sinnvoll. In diesem Jahr wird das Grundgesetz 60 Jahre alt. Es gibt gute Gründe, darüber nachzudenken, welchen Herausforderungen wir uns heute mit der Verfassung zu stellen haben.
Die grüne Bundestagsfraktion hat das bereits getan: http://tiny.cc/zKRri
Mit freundlichen Grüßen
Michael Rahe
(Referent)
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Jedoch ist dies eine schwierige Frage bei der die genaue Ausgestaltung wichtig ist.
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