Warum soll man Sie überhaupt wählen? Sie haben nicht eine Frage Ihrer Wählerschaft beantwortet. Sehen Sie Ihre potentiellen Wähler als "Stimmvieh"an? | Frage an Renate Künast (Bündnis 90/Die Grünen) Direkt zum Inhalt
Warum soll man Sie überhaupt wählen? Sie haben nicht eine Frage Ihrer Wählerschaft beantwortet. Sehen Sie Ihre potentiellen Wähler als "Stimmvieh"an?
Der Ausschuss hat sich dafür ausgesprochen die gesundheitliche und psychische Eignung zur Fahrerlaubnis alle 15 Jahre unabhängig vom Alter zu überprüfen. Der Beschluss sieht drei Möglichkeiten vor: eine ärztliche Untersuchung, eine Selbstauskunft oder einen weiteren Mechanismus, der zur Eignungsprüfung geeignet ist. Dies können die Mitgliedstaaten selbst festlegen.