(...) Und ist es nicht auch denkbar, dass ein Kranker anders über seinen Zustand denkt, als er es noch zu Zeiten getan hat, als er gesund war? Auf diese Fragen gibt der jetzt verabschiedete Entwurf von Joachim Stünker aus meiner Sicht keine befriedigende Antwort. Dazu kommt, dass Selbstbestimmung für schwer Kranke und Sterbende nur möglich in Verbindung mit anderen Menschen, einfach, wie sie auf die Fürsorge andere angewiesen sind. (...)

(...) Das gilt auch für die Unternehmen, die die Heimkinder als billige Arbeitskräfte missbraucht haben. Wir hoffen, dass der runde Tisch sich zügig auf eine Entschädigung einigen wird, denn viele Betroffenen sind im Rentenalter und können nicht mehr lange darauf warten. (...)

(...) Sie sprechen einen interessanten Punkt an, den ich auch gerne an unsere Fachabgeordneten weitergebe. An vielen Kreuzungen könnte man auf Ampeln und Verkehrszeichen ganz verzichten und Gemeinschaftsstraßen schaffen, die alle Verkehrsteilnehmer gleichberechtigt benutzen dürfen. Dazu muss der Straßenraum so umgestaltet werden, dass sofort ins Auge fällt, dass er von allen Verkehrsteilnehmern gleichberechtigt genutzt werden kann. (...)

Sehr geehrter Herr Geßner,

vielen Dank für Ihre Frage zur Kostenentwicklung im Gesundheitswesen. Auf Ihre Fragen will ich gerne antworten.

(...) Die Bundesregierung ist der Auffassung, dass Internetsperren notwendig sind, um gegen Kinderpornografie im Internet vorzugehen. (...) Meine Sorge ist, dass diese Vorgehensweise ein Türöffner zur Einschränkung der Bürgerrechte ist. (...)