Frage an Roland Claus von Horst S. bezüglich Kultur
Sehr geehrter Herr Claus.
Unsere Gemeinde verfügt über ein ehemaliges Rittergut, eines unserer letzten Kulturdenkmäler in der Gemeinde.
Das Rittergut stellt eine enorme finanzielle Belastung für den Gemeindehaushalt dar, der nicht mehr zu stemmen ist.
Trotz Ausschreibung hat sich kein Käufer gefunden und so verfällt das Rittergut - ihm droht der Abriss...
Der Gemeinderat beabsichtigt, das Rittergut (Gemeindeeigentum) dem Heimatverein kostenlos zu übertragen
mit der Maßgabe der Sanierung und Nutzungsmöglichkeit für die Einwohner und den Tourismus.
Wie ist der Verfahrensweg und welche rechtlichen Bestimmungen gibt es für die Eigentumsübertragung?
Für eine schnellstmögliche Antwort wäre ich Ihnen sehr dankbar.
Mit freundlichen Grüßen
Horst Sitt
Bürger von Burgwerben
Sehr geehrter Herr Sitt,
für Ihre Frage danke ich Ihnen. Sie sprechen ein Thema an, das viele Städte und Gemeinden im Burgenlandkreis bewegt: Wie kann es gelingen, die wertvollen Kulturdenkmäler zu erhalten? Welche Nutzungskonzepte gibt es - und wo kann das Geld herkommen, das nun einmal für den Erhalt dieser Kulturgüter notwendig ist?
Ich glaube, eine Antwort auf diese Fragen kann nur direkt vor Ort - also im Gemeinderat - gefunden werden. Ich weiß von den Gemeinderäten meiner Partei in Burgwerben, dass es in dieser Hinsicht schon manche Beratung gegeben hat. Und Sie schildern in Ihrer Frage ja auch eine der Ideen, die da geboren worden sind: die Übertragung des Gemeindeeigentums an den Heimatverein. Nun fragen Sie nach Verfahrenswegen und konkreten rechtlichen Bestimmungen für eine solche Übertragung, aber ich bitte Sie, sich auch in dieser Hinsicht an die Gemeinderäte zu wenden. Ich bin mir gewiss, dass dort genügend Sachverstand versammelt ist und auch die notwendige juristische Beratung gesucht werden wird.
Sache des Gemeinderates ist es dann, wenn ein Konzept entwickelt worden ist, ganz gewiss auch, sich auf der Kreis-, Landes- oder Bundesebene Verbündete zu suchen. Aber wie gesagt: Auch hier muss, denke ich, der Anfang in der Gemeinde selbst gemacht werden.
Ihre Frage ist mir Anregung, das Problem auch meinerseits im Auge zu behalten.
Mit freundlichen Grüßen
Roland Claus
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