Sehr geehrte Frau Constanze D.,

vielen Dank für Ihre Frage, wenngleich Sie sehr komplexe Themen ansprechen, die nicht einfach zu beantworten sind. Das gilt natürlich auch für einen „Politneuling“ wie mich. Vielen Dank für Ihre Fragen.

Für mich entscheidet sich die Zukunft des ländlichen Raums ganz wesentlich an der Infrastruktur. Wer auf dem Dorf lebt, zahlt nicht weniger Steuern und darf deshalb auch nicht Bürger zweiter Klasse sein. Dazu gehören vernünftige Straßen, schnelles Internet, erreichbare medizinische Versorgung – und vor allem Mobilität. Das ist primär bei älteren Mitbürgern eingeschränkt. Deshalb muss man unter anderem Mobilität hier weiterdenken. Zu DDR-Zeiten gab es bspw. Polikliniken. Wenn ich alt und in meiner Mobilität eingeschränkt bin, wären Polikliniken, heute meist als MVZ ausgewiesen, obwohl inhaltlich verschieden, hilfreich. Damit ältere Bürger nicht vielfach über Land fahren müssten, zu verschiedenen Fachärzten, als Beispiel.

Gerade im Wahlkreis 19 darf der Wohnort nicht darüber entscheiden, ob man ohne Auto zur Arbeit, zum Arzt, zur Schule oder zum Einkaufen kommt. Ich will deshalb einen verlässlichen und bezahlbaren ÖPNV mit deutlich besseren Taktungen. Bus, Bahn und Rufbus müssen miteinander verzahnt werden, statt nebeneinanderherzufahren. Grund-, Mittel- und Oberzentren müssen besser verbunden und Rufbus- und Bürgerbusmodelle gerade für kleinere Orte ausgebaut werden. Ferner muss man überlegen, ob es nicht sinnvoll ist kleinere, preiswerte Busse anzuschaffen, die dann auch ausgelastet sind. Hier ist das Land gefragt, weil die Finanzierung die Kommunen überfordern würde.

Dabei bin ich gegen eine Verkehrspolitik, die den Menschen auf dem Land das Auto schlechtredet. In vielen Dörfern wird es auf absehbare Zeit unverzichtbar bleiben. Mein Ansatz lautet deshalb: Das Auto nicht verbieten oder künstlich verteuern – sondern Bus und Bahn so verbessern, dass sie tatsächlich eine Alternative werden. Für Schüler und Auszubildende unterstützt das BSW zudem einen kostenfreien Nahverkehr.

Zur Gewalt gegen Frauen: Ja, ich halte eine verbindliche landesweite Strategie für notwendig. Frauenhäuser, Beratungsstellen und Schutzwohnungen müssen dauerhaft und ausreichend finanziert werden – und zwar unabhängig davon, wie finanzstark eine Kommune gerade ist. Gewaltambulanzen müssen landesweit erreichbar sein, Femizide systematisch erfasst und Prävention und Strafverfolgung verbessert werden. Sachsen-Anhalt braucht einen verbindlichen Landesaktionsplan zur Umsetzung der Istanbul-Konvention.

Beim Begriff „männliche Gewalt“ würde ich allerdings differenzieren. Wir dürfen Männer nicht pauschal unter Generalverdacht stellen. Gewalt hat konkrete Täter und konkrete Opfer. Gleichzeitig darf man nicht verschweigen, dass insbesondere häusliche und sexualisierte Gewalt gegen Frauen ein reales und ernstes Problem ist. Hier hat der Staat eine eindeutige Schutzpflicht.

Mein Grundsatz bei beiden Themen ist derselbe: nicht Symbolpolitik, sondern Lösungen, die im Alltag der Menschen tatsächlich ankommen – auch und gerade auf dem Land.

Ich hoffe, ich konnte Ihnen ein wenig meine Sicht zur Lösung Ihrer sehr komplexen Fragen darstellen.

Liebe Grüße Roland Herbert, Direktkandidat Wahlkreis 19, Staßfurt